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Wie weit geht die Meinungsfreiheit ?
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Wie weit geht die Meinungsfreiheit ?
Hallo,

gerade wird ganz aktuell über die Meinungsfreiheit im Internet diskutiert.

Beleidigung im Internet - Zeitung muss Userdaten von Forenteilnehmer herausgeben .

Hier ein Zitat von Andreas Herz, Landtagskandidat der Piraten für den Stimmkreis Augsburg-Land Süd:
"Wenn Forenteilnehmer Angst haben müssen, dass politische Mandatsträger kritische Meinungen mit Abmahnungen und Unterlassungserklärungen unterbinden, dann kann von Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt nicht mehr die Rede sein."


Gruss Uwe
OCEANLINE, unterwegs mit Frau und ehemals auch mit Hund im WoMoWeinsberg Carahome ...
denn die Welt ist zu schön um darüber zu fliegen
+
29.01.2013|16:29 | oceanline | 1
Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ?
Leider gibt der Artikel nicht viel her. Ausser, dass von "Rechtsbeugung" die Rede gewesen sein soll, kann man nicht viel erkennen
Daher maße ich mir hier, weder zur einen, noch zur andren Seite ein Urteil an.

Schlimm finde ich nur, dass gerade die Leute, die sich meist am hartnäckigsten total hinter irgendwelchen Pseudos verstecken, am lautesten nach Meinungsfreiheit schreien, dabei aber oftmals weder die Höflichkeit dem Andren gegenüber wahren, noch ihre Identität preisgeben wollen.

Hinter einer Maske ist gut laut schreien....
Grüsse von Karin
meinwomo zeigt dir immer den passenden Platz
-+
29.01.2013|17:00 | womo66 | 2
Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ?
Schwierige Sache... Viel kann man dazu wirklich nicht sagen. Allerdings ist der Vorwurf einer Rechtsbeugung für einen Juristen schon heftig.

Was mich allerdings sehr wundert, ist diese aufwändige Polizeiaktion bei einer Beleidigung. Über Bekannte, die es genau wissen, höre ich manchmal, welche Delikte nicht weiter verfolgt werden, da die Ermittlungen oder Aktionen zu aufwändig wären. Da fällt man vom Glauben ab, sag ich euch... Wenn hier also eine Durchsuchung wegen einer Beleidigung durchgeführt wird, hat jemand möglicherweise gute Kontakte gehabt. (Hoffentlich wird aufgrund dieses Satzes jetzt nicht die Lotti durchsucht...)

Grüße
Frank
-+
29.01.2013|17:43 | palstek | 3
Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ?
Hast du auch ne Lotti
Grüsse von Karin
meinwomo zeigt dir immer den passenden Platz
-+
29.01.2013|17:53 | womo66 | 4
Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ?
Nee, eure Lotti meine ich, wenn jemand herausfinden will, wer behauptet, dass gute Kontakte zur Justiz für eine Durchsuchung genutzt weden...-+
29.01.2013|18:10 | palstek | 5
Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ?

=) Schlimm finde ich nur, dass gerade die Leute, die sich meist am hartnäckigsten total hinter irgendwelchen Pseudos verstecken, am lautesten nach Meinungsfreiheit schreien, dabei aber oftmals weder die Höflichkeit dem Andren gegenüber wahren, noch ihre Identität preisgeben wollen.
=)


Das, Womo66, siehst Du nach meiner Meinung vollkommen falsch. Pseudonyme ist die einzige Möglichkeit, sich von solcher Willkür, veranlasst von Politiker zu schützen... Wer garantiert Dir eigentlich in Zukunft Deine Freie Meinungsäußerung in Internet - Foren.

Schon alleine mit welcher Energie, die Polizei darauf verwendet, den Orginator des Threades habhaft zu werden.. Wo werden hier die Gesetzmäßigkeiten des Aufwandes gerechtfertigt. Handelt es sich hier um ein Kapitalverbrechen oder um eine Meinungsäußerung die eventuell durch Art 5. Abs. 1 Satz 1 1. Hs. Grundgesetz (GG) gewährleistet ist.

Werde ich zukünftig, durch eine Beleidigungsklage belangt, weil ich laut verkünde, nur die Politiker haben daran Interesse ihre, zwar selbstverordneten legalen Tätigkeiten in der Privatwirtschaft, zu verschleiern und deshalb Antikorruptionsgesetze zu verhindern, weil sie vielleicht doch den Geruch von Bestechlichkeit verbreiten.

Muss in Zukunft fürchten nicht mehr in die USA einreisen zu können, weil ich mache politische Entscheidungen für falsch halte, da sie von Staat beschlossen wurden und trotzdem nicht besser sind als die ihrer verfolgten Terroristen.

Bekomme ich Schwierigkeiten, bei einer eventuellen, Russlandreise, weil ich schreibe, dass sich die Politische Richtung in diesem Land durch Putin, in einem diktatorischen, korrupten Staat zurückwandelt wie er vor Gorbatschow war?

Muss ich befürchten dass ich aufgrund meiner liberalen sozialen Einstellung, nicht verstehen kann wie doof und eigentlich das Deutsche Wahlvolk ist, in dem Schwarz - Gelb, laut irgendwelchen Umfragen wieder vor Schwarz - Grün liegt, und deshalb zukünftig vom Bayerischen Verfassungsschutz überwacht zu werden?

Mag zwar alles etwas an den Haaren herbeigezogen worden sein, man sollte sich aber keine Illusion hingeben, die "Überwachung" der Meinungsfreiheit im Internet hat schon längst begonnen, denn nicht wenige bekamen wegen Artikel in Threads schon schwierigkeiten.

Alleine wegen den Schlüsselwörter, Terroristen, Bomben etc. kannst Du Dir sicher sein, wird mein Text irgendwo analysiert….
-+
29.01.2013|19:48 | antonis | 6
Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ?
Hallo,
Das Verstecken hinter anonymen Namen im Internet untergräbt die guten Sitten und die Schwelle des Anstandes. Und damit ist es wie überall: Wenn ich zu meiner Meinung stehe, dann kann auch jeder wissen wer ich bin. Wenn ich andere anmachen will oder mit übler Nachrede oder falschen Vorwürfen in Diskussionen eingreife, fällt mir das mit meinem eigenen Namen immer schwer und das ist gut so. Feige aus dem Hinterhalt ist eher ein Beweis der Schwäche. Und das war auch schon vor dem Internet so. Feige in der Masse verschwinden und andere Vorschieben war schon immer die Ursache für ganz schlechte Entwicklungen in der Vergangenheit. Und deshalb bin ich für die offene Auseinandersetzung bei Bedarf und finde Anonyme Beiträge nur Feige.
LG.
Horst
Meine Enkel sind goldiger als Deine
-+
30.01.2013|01:40 | hwhenke | 7
Re:Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ?
Das, Womo66, siehst Du nach meiner Meinung vollkommen falsch.

Hier widersprichst du dir in deinem nachfolgenden Text selbst.
Du hast doch selbst erfasst, dass es keinen Schutz mehr gibt, dass Schlagworte analysiert werden u.v.m
Vor allem das Lemming-Verhalten in social (sozial????) networks, wo die überwiegende Mehrheit der Leute ohne einschalten des Gehirns Gott und der Welt ihre intimsten Geheimnisse ausplaudern (man ist ja unter sich... *haha*), die Gier nach Materiellem in Form von elektr. Rabattmärkchen, das und vieles mehr wird doch heute als selbstverständlich angesehen und dabei werden ganz natürlich die privatesten Daten bereitwillig angegeben.
oder auch wenn du in google surfst.. gläserner als du dich in Sumas machst, gehts schon gar nicht mehr

und da willst du allen Ernstes dich SO schützen:

Pseudonyme ist die einzige Möglichkeit, sich von solcher Willkür, veranlasst von Politiker zu schützen...

nicht dein Ernst??

Muss in Zukunft fürchten nicht mehr in die USA einreisen zu können, weil ich mache politische Entscheidungen für falsch halte, da sie von Staat beschlossen wurden und trotzdem nicht besser sind als die ihrer verfolgten Terroristen.

davon gehe ich, gerade was die Amis betrifft, bereits heute schon aus... 9/11 hat dafür gesorgt, dass hier mittlerweile sehr überreagiert wird

Muss ich befürchten dass ich aufgrund meiner liberalen sozialen Einstellung, nicht verstehen kann wie doof und eigentlich das Deutsche Wahlvolk ist, in dem Schwarz - Gelb, laut irgendwelchen Umfragen wieder vor Schwarz - Grün liegt, und deshalb zukünftig vom Bayerischen Verfassungsschutz überwacht zu werden?

keine Ahnung, das weißt du als Bayer sicher besser

Mag zwar alles etwas an den Haaren herbeigezogen worden sein

m.M. nach durchaus nicht. Ich bin der Ansicht, das ist bereits heute viel schlimmer, als Otto Normalo sich das vorstellt.

man sollte sich aber keine Illusion hingeben, die "Überwachung" der Meinungsfreiheit im Internet hat schon längst begonnen, denn nicht wenige bekamen wegen Artikel in Threads schon schwierigkeiten.

da sind wir uns einig. was glaubst du warum wir so auf Anstand und Sitte achten und ausufern in extremistische oder beleidigende Diskussionen unterbinden?
Erstens, weil es nicht unserem Niveau entspricht, dafür gibt es andere Plattformen, zweitens weil wir keine Lust auf Abmahnungen haben

Moin Horst,

Das Verstecken hinter anonymen Namen im Internet untergräbt die guten Sitten und die Schwelle des Anstandes. Und damit ist es wie überall: Wenn ich zu meiner Meinung stehe, dann kann auch jeder wissen wer ich bin. Wenn ich andere anmachen will oder mit übler Nachrede oder falschen Vorwürfen in Diskussionen eingreife, fällt mir das mit meinem eigenen Namen immer schwer und das ist gut so. Feige aus dem Hinterhalt ist eher ein Beweis der Schwäche. Und das war auch schon vor dem Internet so. Feige in der Masse verschwinden und andere Vorschieben war schon immer die Ursache für ganz schlechte Entwicklungen in der Vergangenheit. Und deshalb bin ich für die offene Auseinandersetzung bei Bedarf und finde Anonyme Beiträge nur Feige.

so isses!

Grüsse von Karin
meinwomo zeigt dir immer den passenden Platz
-+
30.01.2013|10:10 | womo66 | 8
Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ?
Moin,
nun mal langsam. Eine Polizeiaktion durch die Exekutive ist keine Verurteilung. Das macht die Judikative. Wer anonym bleidigt, ist ein Feigling. Ein Grundrecht hat auch da seine Grenzen, wo Grundrecht anderer verletzt werden. In unserem Staat kann immer noch jeder seine Meinung äußern.
HG
Skorni
Skorni
-+
30.01.2013|10:53 | skorni | 9
Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ?
Eine seltsame Geschichte ist das schon. Erst mal muss dieser Herr Ordnungsreferent schon ein bisschen eine Mimose sein. Ein souveräner Mensch steht doch über so was. Was anderes wäre es, wenn ihn jemand wegen Rechtsbeugung angezeigt hätte, aber in einem Forum? Da wird so viel dummes Zeug geschrieben, das sollte man als erwachsener Mensch einfach nicht ernst nehmen.

Das andere ist: Wie genau war der Vorwurf der Rechtsbeugung formuliert? Wenn der Schreiberling geschrieben hätte: "Ich halte das für Rechtsbeugung" oder "meiner Meinung nach ist das Rechtsbeugung", dann gäbe es überhaupt keine juristische Handhabe, das wäre dann eine ganz klare Meinungsäußerung, die durch das Grundgesetz geschützt ist. Anscheinend hat er es aber als Tatsachenbehauptung formuliert, und das geht natürlich nicht. In so fern ist die Aktion rein juristisch sicher grundsätzlich in Ordnung. Ob sie auch vernünftig und verhältnismäßig ist, wage ich zu bezweifeln. Und bei der Verhältnismäßigkeit wird dann auch die juristische Seite wieder fragwürdig.

Wie auch immer, mit dieser Aktion ist die ganze Angelegenheit erst so richtig an die große Glocke gehängt worden, was dem Ansehen des Herrn Ordnungsreferenten sicher nicht gut tut. Aber solche Sachen passieren in Bayern ja immer mal wieder, dass sich Persönlichkeiten mit juristischen Aktionen gegen Kritiker lächerlich machen. Man denke da nur an diverse Kabarett-Sendungen und Ähnliches ...
Schönen Gruss
Cornelius
Der Weg ist das Ziel.
Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen.
Liberté - Egalité - Fraternité !!!
-+
30.01.2013|12:00 | garibaldi | 10
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