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  Tempo "sünden" |
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| Re:Tempo |
  Danke, klausimaus!  Was den Auftrag an die Polizei angeht, Mindestbeträge für den Haushalt einzutreiben, wenn es das wirklich gibt - ich kann es mir ehrlich gesagt nicht vorstellen - dann wäre das gegen jede Regel. So ein Verfahren würde mit Sicherheit vor keinem Gericht Bestand haben. Und als verantwortlicher Chef der Polizei würde ich so was auch strikt ablehnen. Irgendwo sollte man schon so was wie Berufsethos haben. Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!!   |
| 11.11.2010|17:56 | garibaldi | 17 |
| Re:Re:Tempo |
| .... Mindestbeträge für den Haushalt einzutreiben, wenn es das wirklich gibt - ich kann es mir ehrlich gesagt nicht vorstellen - dann wäre das gegen jede Regel. ..... Moin Moin, nicht "wäre" sondern ist!!!! Das kann es doch aber nicht sein - deshalb fand ich die Reaktion des Richters gut. Wird sicher nicht Bestand haben - Gerichte sind ja Unabhängig wie ja auch die Bundesbank etc.- oder?  Wenn ich hier - in einem Wohngebiet mit überwiegend jungen Familien und Kindern - sehe, wie gerade die Eltern der Kinder sich n i c h t an die 30-Zone halten und überhaupt: Viele basteln sich heute ihre Regeln selbst und wenn sie erwischt werden, wird genörgelt anstatt auch mal einzusehen: Ja, habe Mist gebaut. =» Gruß Klausimaus Ja genau da sollte was passieren - da sind wir uns doch alle einig. Aber die vorhandenen Kapazitäten werden nur dort eingesetzt wo es das meiste Geld bringt und nicht da wo Gefahren drohen. Gruß aus dem Teltow Fläming Norbert |
| 11.11.2010|18:20 | norefe | 18 |
| Re:Tempo |
| Hi Norbert ! Das stimmt so nicht. z.B. wird in unserem Kreis an Kindergärten, Altenheimen und an gefährlichen Schulwegen (Schulbushaltestelle) geblitzt. (Ich kann jetzt nur für die Polizei sprechen, bei den kommunalen Blitzern weiß ich das nicht)Man muss nur mal verfolgen, wie viele Autofahrer reagieren: Steht dort ein Blitzer, bzw. ein inzwischen entsprechendes Fahrzeug, wird 30 km/ h gefahren, steht dort niemand, fährt man "locker durch", das Verkehrszeichen ist aber auch dann zu beachten. Wie schon gesagt: Jeder macht sich seine Regeln selbst. Gruß Klausimaus |
| 11.11.2010|18:47 | klausimaus | 19 |
| Re:Tempo |
| Hallo zusammen. Also ich muß dem Cornelius und seinen Argumenten auch beipflichten. Und zu dem Richter: Seit 30 Jahren am Amtsgericht !?!? Warum wohl kam der nicht weiter und hat es nie bis zum Landgericht gebracht - ganz einfach: Am Landgericht muß man schon ein bißchen mehr vorweisen können - was dieser Richter offenbar nicht fertigbrachte. Und wenn sich da jemand beklagt, daß man seinen 5 Euro Verstoß verfolgt, hat er noch nie was von unserem Grundgesetz gehört - Gleichbehandlung ??. Ich seh das andersrum: Da verursacht jemand einfach unnötige Kosten (für die Allgemeinheit) wegen 5 Euro ?? Und nicht zuletzt: Alle Verkehrsvorschriften sind Unfallverhütungsvorschriften. Solche gibt es auch in jedem Betrieb. Nur dort hält man sich dran. Warum eigentlich nicht im Straßenverkehr ? In diesem Sinne. Gruß Robby  Arbeitszeit ist die lästige Unterbrechung des Urlaubs. |
| 11.11.2010|19:03 | marlin63 | 20 |
| Re:Tempo |
| marlin63, zu Deinem Kommentar:  |
| 11.11.2010|19:24 | pablo | 21 |
| Re:Re:Re:Re:Tempo |
| =) Es ist nicht nur eine kalkulierte Größe sondern der Auftrag an die Polizei diesen Betrag, mindestens diesen Betrag, einzutreiben. Entschuldigt bitte, wenn ich es so hart sage, aber diese Aussage ist definitiv falsch und deshalb ein großer Schmarrn. Dass die aus Verkehrsordnungswidrigkeiten erzielten Einnahmen dem Staatssäckel zufließen ist natürlich richtig und ich sehe darin auch nichts Negatives. Das ist allseits bekannt und wird schon seit Jahrzehnten so gehandhabt. Aufgrund dieser bekannnten Einnahmen kann man selbstverständlich in einen geplanten Haushalt solche Erträge als konstante Einnahmen verbuchen. Auch dies ist schon immer gemacht worden und nicht nur beim Staat, sondern auch in der freien Wirtschaft kann man so planen. Aber es hat nie und ich wiederhole es, nie einen Auftrag an die Polizei gegeben, eine bestimmte Summe durch entsprechenden Einsatz der Polizeibeamten zu erzielen. Wer das behauptet, hat entweder keine Ahnung von der Polizeiarbeit oder er behauptet einfach irgend etwas, ohne es besser zu wissen bzw. beweisen zu können. Die Arbeit der Polizei wird durch das Polizeiaufgabengesetz (PAG) geregelt. Da Polizei Ländersache ist, hat jedes Land sein eigenes PAG. Es gibt meines Wissens aber keine gravierenden Unterschiede. Im Art. 2 werden die Aufgaben der Polizei bestimmt. Aufgaben der Polizei (1) Die Polizei hat die Aufgabe, die allgemein oder im Einzelfall bestehenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren. (2) Der Schutz privater Rechte obliegt der Polizei nach diesem Gesetz nur dann, wenn gerichtlicher Schutz nicht rechtzeitig zu erlangen ist und wenn ohne polizeiliche Hilfe die Verwirklichung des Rechts vereitelt oder wesentlich erschwert werden würde. (3) Die Polizei leistet anderen Behörden und den Gerichten Vollzugshilfe (Art. 50 bis 52). (4) Die Polizei hat ferner die Aufgaben zu erfüllen, die ihr durch andere Rechtsvorschriften übertragen sind. Es gibt kein Gesetz oder Rechtsvorschrift, welches von der Polizei verlangt, entsprechende Erträge zu erzielen. Die Polizei führt also nur die Gesetze des Staates aus und ist dabei an das aktuelle Recht gebunden und das sieht nicht vor, das die Polizei eine Geldbeschaffungsmaschine ist. Das dies in Verbindung mit den Verkehrsordnungswidrigkeiten am Stammtisch durch diverse, nicht besser Wissende so behauptet wird, ändert nichts an der Tatsache, dass die Polizei noch nie den Auftrag hatte, entsprechende Erträge durch vermehrten Einsatz zu erzielen. Es grüßt Wolf Leben und leben lassen! |
| 11.11.2010|19:39 | brawo | 22 |
| Re:Re:Re:Re:Tempo |
| Ich meine - wir wollen alle die Verkehrssicherheit verbessern, ergo gesund und lebend nach hause kommen, aber dazu braucht es auch ein Stück weit gegenseitiges Vertrauen und Entgegenkommen. Hallo, ich nehme jetzt mal in kindlichem Vertrauen an, dass ich allen anderen Verkehrsteilnehmern vertrauen kann und sich jeder an die vorgeschriebene Geschwindigkeit hält. Wunderbar...auf einen Schlag brauchten wir keine Blitzer mehr und die Gerichte hätten endlich Zeit sich um Wichtigeres zu kümmern...weil es ja keine Raser mehr gibt.  Ich halte mich in diesem Punkt lieber an das Sprichwort: "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser !" Gruß eisbaerchen Helmut Die Ewigkeit dauert lange, besonders gegen Ende. |
| 11.11.2010|21:52 | eisbaerchen | 23 |
| Re:Tempo |
| Nochmal Hallo, sorry...aber ich habe keine Ahnung wieso die Schrift jetzt so groß ist  Gruß eisbaerchen Helmut Die Ewigkeit dauert lange, besonders gegen Ende. |
| 11.11.2010|21:55 | eisbaerchen | 24 |
| Re:Re:Tempo |
| Nochmal Hallo, =» sorry...aber ich habe keine Ahnung wieso die Schrift jetzt so groß ist =) =) =) Gruß =) eisbaerchen =) Helmut =» hast irgendwo den entsprechenden Befehl eingegeben, ist ber auch nicht schlimm. Zum Thema: warum halten sich die die sich abgezockt fühlen nicht an die Vorschriften? Ich bin viel uf den Straßen unterwegs, und werde auch hier und da geblitzt, aber immer so um die 3-7km/h zu schnell, aber das ist mir klar, weil ich ja auch immer 10-15km/h schneller fahre als erlaubt. Leider wird nicht unmittelbar am Ortsschild geblitzt, den mein Elternhaus /Firma ist das letztes Haus vor dem Ortsschild, dann kommen 150m bis zum nächsten Schild, die ber auch uf 50km/h beschrängt sind. Wäre das private "blitzen" erlaubt bräuchte ich sonst nix mehr arbeiten und könnte viel urlaub im Womo machen, 80% und mehr rasen bei uns vorbei wie die Blöden, sehr schlimm ist es im Sommer mit den Bikern. Einen Hund haben sie uns schon totgefahren, auch weil sie zu schnell waren um zu bremsen, ich warte auf das erste Kind! Es grüßt der Ralph Nur wer mir schonmal in die Augen gesehen hat kennt mich ... |
| 12.11.2010|06:28 | pilote600 | 25 |
| Re:Re:Re:Re:Re:Tempo |
| ..... Aber es hat nie und ich wiederhole es, nie einen Auftrag an die Polizei gegeben, eine bestimmte Summe durch entsprechenden Einsatz der Polizeibeamten zu erzielen. Wer das behauptet, hat entweder keine Ahnung von der Polizeiarbeit oder er behauptet einfach irgend etwas, ohne es besser zu wissen bzw. beweisen zu können. Moin Moin, so stimmt das ja nicht  z.B. da auch Gruß aus dem Teltow Fläming Norbert |
| 12.11.2010|07:47 | norefe | 26 |
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