Re:Re:Re:Re:Re:Re:Re:Urteil des eu-Gerichtshofes zu Hartz 4
=) =) Die Linke hat es auch im Programm, wenn auch vorläufig nur als Diskussionspunkt und nicht endgültig ausformuliert. =» =» =) =) In Thüringen dürfen die Linken doch jetzt regieren. Steht da was von einem BGE im Koalitionsvertrag? Dabei wäre es doch nett, sowas in einem kleinen Land wie Thüringen mal zu testen ;-) =) =) Das ist ja das Problem der Splitterparteien. Sie können das Blaue vom Himmel versprechen solange sie sicher sein können, niemals regieren zu müssen. Und wenns dann ernst wird, dann kommt der "Finanzierungsvorbehalt". Und alles ist vorbei.... =»
Genau, das nennt sich Realpolitik. Und aus genau diesem Grund ist es überhaupt nicht schlimm, wenn Ramelow in Thüringen Ministerpräsident wird. Der kann auch nur mit Wasser kochen.
Und was das BGE angeht, das ginge ja nur auf Bundesebene, weil dafür sämtliche Steuer- und Sozialversicherungssysteme fundamental verändert werden müssten.
Schönen Gruss Cornelius
Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!!
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