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Stammtisch
2011-02-15 | garibaldi
Re:Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen.
Hallo!
=» Garibaldi.die Bankenrettung hat ja nun wirklich nichts mit der Finanznot unserer Städte und Gemeinden zu tun!


Ach nein? Alles hat bekanntlich mit Allem zu tun, man muss die Zusammenhänge nur sehen: Der Bund bürdet den Gemeinden immer höhere Lasten auf. Warum tut er das? Weil er das Geld, das er eigentlich den Gemeinden für diese Aufgaben geben müsste, für andere Sachen braucht, zum Beispiel zum Bankenretten. So hat das miteinander zu tun.

Klar ist die Gewerbesteuer keine vernünftige, zuverlässige Einnahmequelle, in dem Punkt sind wir einer Meinung. Aber das allein ist nicht der Grund für die Finanzmisere. Auch viele Städte und Gemeinden mit guten Gewerbesteuereinnahmen haben Probleme. Grund: siehe oben ...

Abgesehen davon sind natürlich die Einkommensteuereinnahmen auch konjunkturabhängig, wie jede Steuer. Nur verteilt sich die Chose da gleichmäßiger. Ich habe aber starke Zweifel, dass der Bund wirklich bereit wäre, einen angemessenen Anteil abzugeben. Er rückt ja jetzt auch schon nix raus, weil ... wie schon gesagt.

Schönen Gruss
Cornelius

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