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wer verklagt eigentlich die Kommunen?
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Re:wer verklagt eigentlich die Kommunen?
Probiers doch mal aus... vielleicht gewinnst du ja den Prozess..

Sicherlich aber die Einsicht, was gelernt zu haben, denn dass der STAAT für was grade steht, heutzutage... wovon träumst du nachts??

Moin Moin, euer Piet
.........macht doch, was ihr wollt!!
-+
08.02.2010|14:09 | piet | 2
Re:wer verklagt eigentlich die Kommunen?
Hallo,
dieses Thema hatte ich vor kurzem mit einem befreundeten Bürgermeister (ca 3000 Einwohner), der seit ewigen Zeiten im Amt ist, und nun in Rente geht ... also eigentlich erfahrung haben sollte.

Fakt ist Jeder haftet gleich, sprich ob der Weg nun dein privater Weg ist (oder der vor deiner HAustür) oder ob es sich um komunale Wege handelt ist gleich. Im Falle eines Unfalls, muss der Räumpflichtige Nachweisen, dass der Unfall auch bei geräumnten oder gestreuten Wegen passiert wäre, ansonsten muss e bezahlen.

Weil aber viele Denken das tolle Schild (Nicht geräumt) ist rechtlich bindend gibt es kaum Klagen, und Wenn dann hat man ja schonmal vor der Gefahrenlage gewarnt! Alles ander ist Entscheidung des Richters!?!?
Es grüßt der Ralph

Nur wer mir schonmal in die Augen gesehen hat kennt mich ...
-
08.02.2010|17:16 | pilote600 | 3
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