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  Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ? |
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| Re:Re:Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ? |
  Im Rundfunk-Staatsvertrag stand einmal, daß die öffentlich rechtlichen Rundfunk- anstalten eine Basisversorgung der Bevölkerung mit Rundfunk und Fernsehprogrammen garantieren soll.Ich hab die genauen Zahlen nicht im Kopf, aber ist es dazu nötig, in Deutschland über 50 Fernsehprogramme und über 200 Radioprogramme zu betreiben??=) Die öffentlich rechtlichen Anstalten argumentieren, sie kämen mit ihren Programmen auch einer neutralen (???) Informationspflicht nach. =) Im Spiegel vor einer Woche veröffentlicht: Durchschnittlich genau 32 Minuten !! wird über die Sender informiert, der Rest ist, wie bei den Privaten sanfte Unterhaltung u.s.w.Und dafür zahlen wir in Deutschland die teuersten Gebühren weltweit!!! =) Technisch müsste es doch eine Kleinigkeit sein, an jedem Fernseher ein kleines Gerät zu installieren, was den genauen ´Verbrauch´an öffentlich rechtlichen Sendungen ermittelt, um nur das zu zahlen, was man tatsächlich verbraucht hat.Ein solches Gerät hätte sich spätestens nach einem Jahr amortisiert. =) Es würde dann auch zutage kommen, daß das Durchschnittsalter der Fernseh-Zuschauer über 60 Jahre ist, also die jungen Generationen die öffentlich rechtlichen Sender kaum noch ansehen.Das Durchschnittsalter bei den Privaten liegt bei 40!! =) Gruß =» dschaps Genau so ist, es! Darin liegt ja auch die Problematik, denn die Generation, die momentan bei den Privaten landet, ändert ja im Alter das Fernsehverhalten nicht um plötzlich Öffentlich Rechtliche fernsehen.. Da man ja nicht unendlich die Gebühren erheben kann um nicht doch einen Aufschrei in der Bevölkerung zu riskieren, hat man sich auf die neue Gebührenverordnung geeinigt, ohne aber wie so oft die Auswirkungen zu bedenken… Vielmehr was ja auch noch nie zur Sprache kam, ist aber auch die Tatsache, dass ähnlich wie bei den Landesbanken die Öffentlich Rechtlichen, als Pensionsfriedhöfe für altgediente Politiker genutzt werden...   |
| 29.01.2013|20:28 | antonis | 12 |
| Re:Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ? |
| Lieber garibaldi, Sie sind ein Gott wenn ich das lese! LG Gerd |
| 29.01.2013|22:18 | schorschi | 13 |
| Re:Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ? |
| Moin Moin, "dschaps" - so kenne ich es auch. Unser Sohn studiert in Frankfurt und hat dort eine "Studentenbude" ohne Fernseher etc. Bisher hat er für seinen PC bezahlt - jetzt bezahlt er, da er kein Bafög erhält bzw. beantragt hat, das "volle Programm". Da nützt auch die Beschwichtigung vom SPD Beck - "es kann nach zwei Jahren geprüft werden..." nichts, denn dann hat der Student und die anderen "Härtefälle" schon zwei Jahre bezahlt in denen das Geld gebraucht würde. Es bleibt für mich die Frage - warum überhaupt noch solche Gebühren, sind ja eigentlich eine zusätzliche Steuer, in der heutigen Zeit. Irgendwo habe ich mal etwas über die Intendantengehälter im Öffentlich-Rechtlichem gelesen - da war mir klar warum unser Beitrag so hoch sein muss. Und jeder kleine Zwergstaat in Deutschland und jeder kleine Furzsender leistet sich so einen Intendanten mit Gefolge. Wie Cornelius anführte - ja es ist richtig das es sehr viele kulturelle Sender im öffentlich/rechtlichen Bereich gibt - es ist auch richtig, nur wenige schöpfen das Angebot aus. Ergibt sich die Frage, brauchen wir denn eigentlich all diese Sender wenn sie nicht "angenommen" werden und warum bezahlen wir alle für die wenigen Zuschauer? Zum Schluss - ich bin oft sehr lange Zeit nicht in Europa und habe nicht die Möglichkeit diese Gebühren abzumelden. Das ist für mich "Abzocke" und macht mich jedesmal richtig wütend. Ich persönlich kann auf die öffentlich rechtlichen Sender getrost verzichten. Das mit der unabhängigen Berichterstattung und dem Bildungsauftrag ist doch eine Mär und hat sich spätestens mit der Freigabe für die Werbung überholt. Gruß aus dem Teltow Fläming Norbert |
| 29.01.2013|23:28 | norefe | 14 |
| Re:Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ? |
| was mir wirklich auf den Zeiger geht, ist die Klassifizierung zwischen öffentlich-rechtliche Sender - Publikum = intelligent private Sender - Publikum = doof Ich sehe GERN RTL, Pro 7, VOX und mich öden Wetten Dass, Verstehen sie Spass total an, Florian Silbereisen und Co erzeugen gar Brechreiz. Also. Warum um alles in der Welt soll ich für etwas bezahlen, was für mich einer Körperverletzung gleich kommt?? Ok, 3Sat hat schöne Sachen, Arte auch aber diese beiden, sowie fast alle Dritten (allerdings: wer bitte braucht Bauerntheater)haben in 80% im tiefen Süden gar keinen Empfang (wie zum Leidwesen meines Mannes, der gerne ZDF Krimis schauen WÜRDE) auch das ZDF.... Laut landläufiger Meinung bin ich nun, da ich mir gerne zur Entspannung schlichtes TrashTV à la RTL reinziehe ein geistiger Vollpfosten. Genau wie die vielen Millionen Nicht-Leser der BILD?? (ok, die lesen wir nun wirklich nicht!) na herzlichen Dank auch. Und was die Nachrichten betrifft. Wir haben seit unseren frühen Seglerjahren, wo wir wetterberichtechnisch auf die DW angewiesen waren keinerlei Radio mehr gehört. wozu auch? Nachrichten bietet schneller und genauer nachzulesen das Internet. Ich kann mir rauspicken, was mich interessiert, ohne mir Gelaber um uninteressante Themen anhören zu müssen das war nun in dieser Kostendebatte zwar ot, aber es musste mal raus Grüsse von Karin meinwomo zeigt dir immer den passenden Platz |
| 30.01.2013|10:30 | womo66 | 15 |
| Re:Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ? |
| Da gäbe es jetzt vieles zu antworten. Der Thread wird aber einfach zu unübersichtlich. Wenn ich auf jeden Punkt der letzten Beiträge, zu dem mir eine Widerrede einfiele, eingehen wollte, müsste ich einen ganzen Essay schreiben. Das sprengt das Format. Nur so viel: Ich denke, man muss erst mal unterscheiden zwischen a) der Frage: Rundfunkgebühr ja oder nein b) wie sollte diese ausgestaltet werden. Die meisten Kritikpunkte hier beziehen sich auf Punkt b), also die Ausgestaltung. Darüber kann man natürlich endlos streiten, ob diese oder jene Detailregelung sinnvoll, unsinnig oder sogar ungerecht ist. Das ist vollkommen in Ordnung. Eine ganz andere Sache ist die Frage in Punkt a). Und da bin ich ganz entschieden der Meinung, dass die Rundfunkgebühr sinnvoll und vernünftig ist. Und das hat verschiedene Gründe. Erstens: Auch wenn andere das nicht interessiert, ich möchte auf ARTE, 3-Sat, Bayern 2 und Deutschlandradio nicht verzichten müssen. Zweitens: Die Rundfunkgebühr macht die Sender von Werbung und damit von massiver Einflussnahme durch Interessengruppen wenigstens etwas unabhängiger als eine reine Werbefinanzierung. Man sollte sich da vielleicht mal als Parallele eine seriöse Zeitung, die man auch bezahlen muss, mit den allwöchentlich in jeden Haushalt flatternden Anzeigenblättern vergleichen. Erstere muss ich auch komplett bezahlen, selbst wenn ich nur die Todesanzeigen lese. Letztere haben zwar oft auch einen redaktionellen Teil, aber der Inhalt derselben lässt doch häufig sehr zu wünschen übrig, und dazu kommt, dass hier häufig Artikel erscheinen, die nur scheinbar redaktionell sind, in Wahrheit aber reine Werbung. Kritische Artikel über die Firmen, die da belobhudelt werden (mit großformatiger Anzeige gleich neben dem Artikel, ist ja logisch), wird man da wohl vergeblich suchen, falls mal was vorkommt. Nach eben diesem Prinzip funktionieren Privatsender, da kann mir keiner was erzählen. Drittens: Die Gelder aus der Rundfunkgebühr gehen meiner Einschätzung nach am allerwenigsten in die albernen Dudelsender wie Bayern 3 etc. Diese Formate kosten sicher nicht sehr viel, und außerdem gibt´s da dann ja auch noch Werbung zur Finanzierung. Was richtig ins Geld geht sind eben dann doch eher die Sachen, die dem Bildungsauftrag gerecht werden: Große Reportagen von der ganzen Welt, Korrespondentenberichte aus allen Ländern, kulturelle Veranstaltungen vielseitigster Art etc. pp. Ich denke da gerade spontan zum Beispiel an die Konzertreihe Grundton-D des Deutschlandfunks, wo Benefizkonzerte zugunsten zu sanierender oder zu rettender Baudenkmäler veranstaltet werden. In dem Zusammenhang sollte auch erwähnt werden, dass die Vielzahl der Sender in Deutschland durchaus bis zu einem gewissen Grad Sinn macht, denn sie spiegelt in Form der Landesanstalten die kulturelle Vielfalt des Landes wider. In Hamburg kann man schwerlich ein bayerisches Kulturprogramm veranstalten, ebenso wenig kann der Bayerische Rundfunk Sendungen auf Plattdeutsch gebrauchen. Bliebe die Frage, ob man das nicht durch Steuern finanzieren könnte. Da spricht ein rechtlicher Grundsatz dagegen: Steuern dürfen nicht zweckgebunden erhoben werden. Würde also die Regierung eine Rundfunksteuer statt der Gebühren erheben, hätte die Regierung die Kontrolle darüber, wieviel der Rundfunk bekommt und wer im Rundfunk wieviel bekommt. Was das bedeuten würde, brauche ich wohl nicht weiter zu erläutern ... Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 30.01.2013|12:39 | garibaldi | 16 |
| Re:Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ? |
| Moin Moin, warum schließt du von vornherein aus das gut gemachte Bildungs-, wie Natur-, Reise-, Geschichtsfilme auch wirtschaftlich "gemacht" werden können. Der Ansporn bzw. die Treibkarft ist doch gar nicht da - "wird ja eh bezahlt". Ich glaube eher - es hat sich eine staatlich sanktionierte finanziell gut gestellte Medienparallelgesellschaft gebildet die ihr eigenes intellektuelles Süppchen kochen, zelebrieren und pflegen. Warum müssen alle deinen Musikgeschmack bezahlen - den nur ...% teilen. Ich bin z.Zt. in den USA - da kannst du eben dein "Geschmäckle" durch zeitweisen Zukauf eines bestimmten Progamms "befriedigen" - das find ich in Ordnung. Wenn dadurch irgendwelches Sachen gesponsert werden - dann sind das doch Spenden und nicht die Gebühren. Also - deine Argumente überzeugen mich wirklich nicht. Gruß aus dem Teltow Fläming Norbert |
| 30.01.2013|13:42 | norefe | 17 |
| Re:Re:Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ? |
| Steuern dürfen nicht zweckgebunden erhoben werden. Ach deshalb heisst der Ossi-Soli wohl auch Soli... und nicht Steuer?? Das ist doch Augenwischerei wie das Kind genannt wird, geschröpft werden wir so oder so sonnige Grüsse Brigitte |
| 30.01.2013|13:45 | sonnenscheinchen | 18 |
| Re:Re:Re:Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ? |
| Steuern dürfen nicht zweckgebunden erhoben werden. =) =) Ach deshalb heisst der Ossi-Soli wohl auch Soli... und nicht Steuer?? =) =» Genau so ist es! Deswegen darf der Soli nur für den Aufbau Ost verwendet werden, während jegliche Steuer für alle x-beliebigen Dinge verjubelt werden darf. Wenn´s der Regierung passt, kann sie die Tabaksteuer für Subventionierung der Zigarettenindustrie verwenden. So sieht´s leider aus. Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 30.01.2013|16:13 | garibaldi | 19 |
| Re:Re:Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ? |
| =) warum schließt du von vornherein aus das gut gemachte Bildungs-, wie Natur-, Reise-, Geschichtsfilme auch wirtschaftlich "gemacht" werden können. Ich schließe das ja nicht aus, aber es ist eine Frage der Kultur, ob das klappt. Weiter unten mehr dazu ... =) Der Ansporn bzw. die Treibkarft ist doch gar nicht da - "wird ja eh bezahlt". =) Ich glaube eher - es hat sich eine staatlich sanktionierte finanziell gut gestellte Medienparallelgesellschaft gebildet die ihr eigenes intellektuelles Süppchen kochen, zelebrieren und pflegen. Das ist eine ziemlich bösartige Unterstellung, die sich beispielsweise die Korrespondenten, die gerade in irgend welchen Krisenregionen unterwegs sind, bestimmt nicht gerne gefallen ließen ... =) Warum müssen alle deinen Musikgeschmack bezahlen - den nur ...% teilen. Weil ich auch für deren Musikgeschmack mitbezahle ... Solidarität nennt man das. Ich zahle auch Gewerkschaftsbeitrag. Dabei hab´ ich davon praktisch gar nix, weil ich in keinem tarifgebundenen Betrieb arbeite. Aber für die ganze Gesellschaft ist es mir das wert. =) Ich bin z.Zt. in den USA - da kannst du eben dein "Geschmäckle" durch zeitweisen Zukauf eines bestimmten Progamms "befriedigen" - das find ich in Ordnung. Ja, da kannst Du kaufen - vorausgesetzt Du kannst es Dir leisten! Vom Rundfunkbeitrag kannst Du bei Bedürftigkeit freigestellt werden. Wenn man alles nur noch kaufen kann, werden die Armen der Gesellschaft um ihre Teilhabe an derselben beschissen. Das ist nicht das, was man in Europa unter Gerechtigkeit versteht. Aber es ist das, was in den letzten Jahren vor allem von einer bestimmten Richtung heftig propagiert wurde, mit der Folge, dass die Wohlstandsschere immer weiter auseinander geht. Hängt alles miteinander zusammen. In den USA hat man in dieser (wie in vieler) Hinsicht eine ganz andere Kultur, ein anders Verständnis von Gemeinschaft und Verantwortung als in Europa. Und es gibt eine Menge Dinge, die dafür sprechen, dass das europäische Modell der sozialen Marktwirtschaft (um die geht es nämlich auch dabei letztlich) dem eher amerikanischen der reinen Marktwirtschaft vorzuziehen ist. Es dürfte sich meiner Einschätzung nach als nachhaltiger erweisen, und auch in den USA gibt es erste Anzeichen, dass sich die Einstellung ganz langsam verändert - siehe Krankenversicherung ... =) Wenn dadurch irgendwelches Sachen gesponsert werden - dann sind das doch Spenden und nicht die Gebühren. Wenn man ein Benefizkonzert veranstaltet, zahlen für gewöhnlich die Besucher einen Eintrittspreis, die Künstler treten kostenlos oder für eine geringe Gage auf und der Veranstalter rsp. Organisator stellt kostenlos das gesamte Equipment, im Falle des Rundfunks einschließlich der kompletten Aufzeichnungstechnik und so weiter. Das kostet ja alles einen Haufen Geld. Und die Einnahmen kommen ja komplett dem zu fördernden Projekt zugute. Gleichzeitig wird durch die Ausstrahlung der Konzerte "Werbung" für die geförderten Projekte gemacht, was zusätzliche Spenden etc. generieren kann. Indirekt fördert man also mit den Gebühren auch soziale und kulturelle Projekte. Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 30.01.2013|16:46 | garibaldi | 20 |
| Re:Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ? |
| Eben deswegen, der Soli, weil damit zwar zweckgebunden der eheml. Osten aufgebaut wird aber mit dieser Zwangssteuer eben auch der Haushalt für den Westaufbau entlastet wird.... und der Zweckgebunden Aufbau in erster Linie nachweislich NUR den Westfirmen zu gute kam... Und wer noch daran glaubt dass die Arbeitslosenversicherung eine Versicherung ist, glaubt noch an das Christkind... Zurück zum Thema, hier geht es gar nicht darum, den Rundfunkbeitrag zur Diskussion zu stellen, sondern schlicht und ergreifend um die Tatsache der Zwangsabgabe nach der Neusten Gebührenverordnung. Mag ja für Garibaldi der B3 Sender nur ein Dudelsender sein, so kann ich Bayern 2 mit seinen Beiträgen zur Maisfäule und Ernteerträge für den Gäuboden, auch nichts abgewinnen.. Bei Bayern Plus interessiert mich natürlich brennend das Kulturgut, der Mittenwalder Geigenbauer und des Steinhöringer Dreigesang.... Damit will ich Dir eigentlich nur sagen, dass man über Geschmack bekanntlich streiten kann und kaum als Argumente dienlich ist... Nun aber zur Argumentation gut gemachte Bildungs-, wie Natur-, Reise-, Geschichtsfilme wirtschaftlich machen. Es sollte eigentlich schon klar sein wie auch Öffentlich Rechtliche arbeiten. Denn eine Vielzahl der Bildungs- Natur- und Reisefilme werden nämlich durch FREIE JOURNALISTEN und Filmemacher über Agenturen gemacht und haben nur indirekt mit einem Auftrag der Sendanstalten zu tun. Einen großen Teil der Nachrichtenbeschaffung geschieht über Reuters und natürlich eignen Auslandsstudios... Die meisten Filme, Hörspielsendungen, Sportveranstaltungen werden bei freien Agenturen über Lizenzen gekauft. Wobei jüngster Zukauf der Lizenzen der Fußballübertragungen so richtig viel Geld kostet… Zusätzliche Einnahmen durch die Vermarktung durch Videos etc. bei Eigenproduktionen. Nichts anderes machen die Privaten.... Nicht dass ich jetzt sage in den USA ist alles besser, aber hier gibt es zwar mit nervigen Werbungen unterbrochen, einen 24 Stunden Wetterkanal, und 24 Nachrichten... Wenn ich das ganze in einem Packet erwerben will, sogar ganz ohne Werbung... Sattelitenradio in bester Empfangsqualität, von über 500 Sender (ohne Werbung) aber das ist auch gar nicht nötig, zahlreiche Radistationen senden rund um die Uhr, für jeden Geschmack ist etwas dabei, meist ohne Werbung !!! |
| 30.01.2013|17:09 | antonis | 21 |
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