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  Ist das denn noch normal? |
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| Ist das denn noch normal? |
  Hallo Gemeindemal was ausser - womomässiges.... wenn ich mir anhöre, was "spezialisten" und "insider" so von sich geben, wenn ich den bankern zuhöre und den politikern, wenn ich mir betrachte, dass die wirtschaftsfachleute das ganz grosse desaster förmlich beibeten und dann anschaue, dass der DAX abgeht wie schmidt´s katze.. soeben über 5000, da frag ich mich, ist das denn noch normal und irgendwie erklärbar?? die rahmenbedingungen für den beigesehnten aufschwung stimmen in keinem fall. elefanten gehen pleite, von dem heer der namenlosen klein- und mittelunternehmer gar nicht zu reden. zulieferer hinken hinterher, die umsätze lassen zu wünschen übrig. die arbeitslosenzahlen werden sich über kurz oder lang wieder in die alten regionen bewegen, das geld wird knapp an allen ecken und enden... und an der börse werden gewinne eingefahren???? wann KOMMT denn nun der beschrieene erneute sturz ins bodenlose.. erst warens die us-immos nun MÜSSEN über kurz oder lang die kreditkrisen anfangen.. die nächsten crashs für die banken, wenn die kreditkartenstories (mal wieder vor allem in usa) platzen... wie seht ihr das?? Grüsse von Karin meinwomo weiss immer wo´s langgeht ,-)  |
| 20.05.2009|: | womo66 | 1 |
| Re:Ist das denn noch normal? |
| Kleiner Blick hinter die Kulissen gefällig??? www.nachdenkseiten.de Hier wurde schon vor gut 2 Jahren auf die Gefahren der Bankzockerei hingewiesen sowie an Protokollen belegt, wer sich für die Deregulierung der Märkte stark macht. Ich kann auch das Jahrbuch 2009 empfehlen, da wird es am Wahltag schwierig noch irgendwo ein Kreuz zu machen, die haben ALLE die Finger drin. Alles in allem eine sehr interessante Seite - Man muss natürlich nicht alles zu 100% unterschreiben was da zum Teil gefordert wird. Viel Spaß bei der Lektüre   |
| 21.05.2009|: | stucki | 2 |
| Re:Ist das denn noch normal? |
| Beispiel gefällig: SoFFin Vertrauen ist gut, Kontrolle besser SR, Dienstag, 19. Mai 2009 Plusminus im Ersten Nichts hören, nichts sehen, nicht reden - wer kontrolliert die SoFFin-Kontrolleure? Es soll alles anders werden, haben die Politiker gelobt: Transparenz und Kontrolle sollen einkehren auf den Finanzmärkten. Als Gegenleistung für hunderte von Milliarden an Hilfen und Bürgerschaften versprach die Regierung, Banken und ihre Rettung streng zu kontrollieren. Soweit die Sonntagsreden. Doch wie sieht die Praxis aus? Anders, ganz anders. Machtlose Parlamentarier Alexander Bonde sitzt für Bündnis 90/die Grünen im Bundestag und ist Mitglied des einflussreichen Haushaltsausschusses. Immer freitags aber, wenn er an den Sitzungen des parlamentarischen Kontrollgremiums zur Bankenrettung teilnimmt, vollzieht sich eine merkwürdige Verwandlung: Aus dem selbstbewussten Volksvertreter wird ein zahnloser Pseudo-Parlamentarier, denn seine angestammten Rechte als Abgeordneter muss er an der Garderobe abgeben. Dabei soll der parlamentarische Ausschuss die milliardenschwere Bankenrettung unter die Lupe nehmen und kontrollieren. Das Problem dabei: Der Ausschuss ist ein reines Informationsgremium und hat keinerlei Entscheidungsbefugnis. An wen das Geld vergeben wird und unter welchen Bedingungen, das entscheidet allein der so genannte "Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung" (SoFFin) und damit die Regierung. Alexander Bonde sieht sich und seine Abgeordnetenkollegen damit in der parlamentarischen Kontrolle der entscheidenden Hebel beraubt. Alles streng geheim Die Parlamentarier dürfen noch nicht einmal Einsicht in die Bücher der Banken nehmen, um zu prüfen, wie es tatsächlich um die Institute steht, die mit den Steuermilliarden gestützt werden. Und schlimmer noch: Über die Fakten, die er hier erfährt, darf er mit niemandem reden, nicht einmal mit seinen Fraktionskollegen. Alles, was die Regierung zur Bankenrettung preisgibt, ist streng geheim. Den neun Parlamentariern in diesem Gremium drohen sogar Gefängnisstrafen. Obwohl es um Milliarden an Steuergeldern geht. Insgesamt werden so 480 Milliarden Euro an direkten Hilfen und Bürgschaften vergeben. Das ist mehr als der doppelte Bundeshaushalt. Dort wird jedes Jahr ausgiebig über die Verwendung einzelner Millionenbeträge gestritten. Bei den Milliarden für die Banken dagegen haben die Parlamentarier nicht nur nichts zu sagen - sie werden nicht mal informiert. So funktioniert die Bankenrettung Der Bund und damit die Bürger und Steuerzahler müssen die Milliarden aufbringen. Das Geld fließt in den "Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung", eine Behörde, kurz "SoFFin" genannt. Der SoFFin bestimmt, wie das Geld verteilt wird. Geleitet wird die Anstalt von ehemaligen Bankern und Politikern wie * Norbert Stratthaus, ehemals Finanzminister in Baden-Württemberg, * Hannes Rehm, Ex-Vorstandsvorsitzender der Norddeutschen Landesbank und * Christopher Pleister, langjähriger Präsident des Bundesverbandes der Volks-und Raiffeisenbanken. Sie machen Vorschläge , welcher Bank mit welcher Summe geholfen werden soll. Die Rettungskonzepte werden dem so genannten Lenkungsausschuss vorgelegt. In dem sitzen Staatssekretäre wie der einflussreiche Ausschussvorsitzende aus dem Finanzminsterium, Jörg Asmussen, Jens Weidmann aus dem Bundeskanzleramt und Walther Otremba aus dem Wirtschaftsministerium. Sie entscheiden, wer welche Hilfe bekommt - oft in direkter geheimer Absprache mit den betroffenen Banken. Das letzte Wort hat der Finanzminister. Parlament und Bevölkerung werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Was genau mit dem Geld geschieht, ob die Hilfen mit Auflagen verbunden sind, ob geprüft wurde, ob die Banken selbst über Mittel verfügen oder ob die Banken weiter damit zocken, das erfahren sie nicht. Nur der kleine Unterausschuss des Bundestages wird über Details informiert. Aber er ist eben zum Schweigen vergattert. Vorsitzender sieht kein Problem Albert Rupprecht von der CSU ist Vorsitzender des parlamentarischen Kontrollgremiums. Er sieht kein Problem in der strengen Geheimhaltung. Es gebe nun mal die Notwendigkeit, dass bestimmte Informationen über einzelne Vertragsbestandteile nicht öffentlich werden, weil das anderenfalls zu einer Destabilisierung der Banken führen könnte. Nicht im Einklang mit dem Grundgesetz Dass die Geschäftsgeheimnisse aber über den demokratischen Kontrollrechten stehen, stößt bei Verfassungsrechtlern auf Widerspruch. So auch bei Joachim Wieland. Der Professor für Öffentliches Recht und Haushaltsrecht an der Verwaltungshochschule in Speyer hält die weitreichende Beschränkung der Rechte der Abgeordneten in dem Kontrollgremium für verfassungswidrig. Er sagt, die Parlamentarier haben das Recht und die Pflicht, die Regierung zu kontrollieren. Dafür benötigten sie nun einmal Informationen und müssten auch in der Lage sein, mit ihren Kolleginnen im Parlament über das zu diskutieren und zu sprechen, was sie erfahren hätten. Anwaltskanzleien schreiben Gesetzentwürfe Aber diese vom Grundgesetz garantierten Rechte gab das Parlament im Oktober 2008 freiwillig auf - unter dem Schock der Finanzkrise. Damals stand die internationale Finanzwelt kurz vor dem Zusammenbruch - mit unabsehbaren Folgen. Der Staat sollte den Kollaps verhindern. Bei der nächtlichen Krisensitzung im Kanzleramt einigte man sich auf gigantische Hilfen für die Finanzinstitute. Der Chef der Deutschen Bank saß nach Angaben von Insidern ebenso mit am Tisch wie eine Reihe von Bankanwälten. Die internationale Anwaltskanzlei Freshfields wurde damals beauftragt, ein Gesetz zur Stabilisierung des Finanzmarktes zu entwerfen. Diese Kanzlei arbeitete vorher auch für Banken wie die angeschlagene Hypo Real Estate. Der Gesetzentwurf wurde wenige Tage später dem Parlament vorgelegt. Eine echte Wahl hatte es nicht. Die Bundeskanzlerin ließ wissen, dass die Verabschiedung dieses Pakets von Maßnahmen völlig ohne Alternative sei. In nur einer Woche wurde das Gesetz an allen Fristen vorbei durch alle Gremien gepeitscht. CDU, SPD und FDP stimmten für das Rettungspaket von 480 Milliarden Euro - und gleichzeitig dafür, dass die Verantwortung für das gigantische Finanzpaket praktisch komplett bei der Regierung liegen sollte. Das Parlament schaltete sich am 17. Oktober 2008 weitgehend selbst aus. Dem Volk bleibt nur, zu zahlen. Bei insgesamt vier Gesetzesvorhaben zur Finanzmarkt-Stabilisierung arbeiteten externe Anwaltskanzleien mit. Das bestätigte die Regierung inzwischen auf Anfrage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler. Ein Stück Weltbild breche für ihn zusammen, meinte Schäffler, habe er doch bisher noch in dem guten Glauben gelebt, dass Gesetze in den Ministerien oder in den Fraktionen geschrieben werden - die Praxis lehre nun etwas anderes. Regierung: Keine Interessenkollision Die Regierung sieht dagegen keine Interessenkollisionen durch die Vergabe von Beratungsaufträgen an die Kanzlei. Das sei schon aus standesrechtlichen Gründen ausgeschlossen, lässt man Plusminus wissen. Offiziell betonten die Spitzen aus Wirtschaft und Politik wie zuletzt Bundespräsident Köhler in seiner vielbeachteten Rede zur Finanzkrise, dass an die Banken kein Geld verschenkt werde und dass man von den Instituten Gegenleistungen fordere in Gestalt von Mitsprache, Zinsen und Mitarbeit bei der Krisenbewältigung. Haushaltsrecht aufgegeben De facto aber passiert das Gegenteil. Der Bürger und seine Vertreter im Parlament erfahren wenig und haben praktisch nichts mitzubestimmen. Das Parlament hat seine Haushaltsrechte in Sachen Bankenrettung an die Finanzmarktstabilisierungsanstalt, kurz Soffin, abgegeben. Dabei ist das Haushaltsrecht historisch das erste Recht des Parlaments und wird von der Verfassung garantiert. Man kann es nicht einfach aufgeben, auch das Parlament selbst nicht, sagt der Verfassungsrechtler Professor Wieland: "Es ist mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren, dass das Parlament der Regierung eine Generalvollmacht erteilt, eine große Summe Geldes, die höher ist als der gesamte Haushalt des Bundes, nach eigenem Ermessen auszugeben, ohne irgendwelche konkrete Vorgaben darüber zu machen, was mit dem Geld geschehen soll, wer das Geld empfangen soll und ob es etwa und unter welchen Bedingungen zurückgezahlt werden muss." Vielleicht wird die Konstruktion des Soffin ja noch ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. In den USA jedenfalls verlangt das Parlament Rechenschaft über Milliarden, die der Steuerzahler für die Finanzwelt aufbringt. Das sollte eigentlich auch in Deutschland möglich sein. |
| 21.05.2009|: | stucki | 3 |
| Re:Ist das denn noch normal? |
| Tja, es zeigt sich immer deutlicher, dass sich in unserer Wirtschaft eine Art Geldadel herausgebildet hat, der über keinerlei Skrupel verfügt, vorbei an jeglicher Fairness und wenns sein muss auch vorbei an den Grundprinzipien der Gesellschaft. Natürlich gibt es auch in dieser Klasse jede Menge anständige Menschen, aber es gibt eben auch Raubritter. Und da niemand wirklich über die Macht verfügt, denen das Handwerk zu legen, können sie sich in allen Bereichen weltweit bereichern. Es ist ein Leichtes für sie, sämtliche politische Entscheidungen zu beeinflussen, weil sie überall willige Helfer sitzen haben, die für Bares ihre Verantwortung an der Pforte abgeben. Das ist die "geistig-moralische Wende", für die Helmut Kohl einst gewählt worden ist. Ich glaube, so hat er das nicht gemeint ... Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 22.05.2009|: | garibaldi | 4 |
| Re:Ist das denn noch normal? |
| nee, das hatte er sicher nicht.... auch seine blühenden landschaften hat er sich wohl anders vorgestellt.... aber momentan sind wir ja "erst" bei schlappen 44 milliarden NEU(!!!)verschuldungsüberzug.... unsere kinder und kindeskinder werden sich freuen. letzt war ein bericht im fernsehen (nein, nicht rtl... ) aus Paris. dort leben über 100 000 Menschen obdachlos unter den brücken und nahezu jeder 2. von ihnen ARBEITET... also nix von wegen arbeitsscheue "penner" aber trotz dieser arbeit (ein beispiel war ein wachmann, der für 1300 im monat euro 50 stunden die woche arbeitet und seit jahren (!) im obdachlosenheim ein zimmer hat...) es nicht schaffen, für den lohn ihrer arbeit essen UND wohnung zu finanzieren....sie müssen sich entscheiden entweder für nahrung ODER wohnung...ganz schöner hammer! von unseren kleinen und mittelständischen unternehmern, die sich den ar... auf reissen und dennoch auf der stelle treten, will man schon gar nicht mehr reden..dass demnächst die arbeitslosenzahlen wieder hochschnellen, auch nicht aber hauptsache, den grossen konzernen werden rettungsanker zugeworfen, die banker haben weiter ihre "erfolgsprämie" (die haben da bestimmt was mit der abwrackprämie verwechselt...) usw usw.... Grüsse von Karin meinwomo weiss immer wo´s langgeht ,-) |
| 22.05.2009|: | womo66 | 5 |
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