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Das Sparprogramm der Regierung
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Das Sparprogramm der Regierung
Manchmal kriegt man schon die Krise.
Quer durch alle Kanäle wird geschimpft und gemault, was das Zeug hält, dass die Sparmassnahmen übelst unsozial sind.
Keiner sagt WELCHE Sparmassnahmen im einzelnen denn nun kommen sollen, jeder quakt nur auf dem rum, was sich reisserisch gut verkaufen lässt.

hier nunmal ein LINK mit der Liste der anstehenden Massnahmen

Fazit: das kann ja heiter werden

und hier ein paar Pressestimmen dazu
Grüsse von Karin
meinwomo weiss immer wo´s langgeht ,-)
+
08.06.2010|10:55 | womo66 | 1
Re:Das Sparprogramm der Regierung
Sehr interessant ist die Streichung des Heizkostenzuschusses wegen gesunkener Energiepreise ... habt Ihr was von gesunkenen Energiepreisen gemerkt???
Schönen Gruss
Cornelius
Der Weg ist das Ziel.
Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen.
Liberté - Egalité - Fraternité !!!
-+
08.06.2010|18:06 | garibaldi | 2
Re:Das Sparprogramm der Regierung
Hallo,
mein Hauptproblem, das Sparprogramm der Regierung zeigt keinerlei Sparen bei der Regierung, nur Sparen bei uns. Wo bleiben die Senkung der Diaeten, erhoehte Krankenkassenbeitraege von Ministern, kleinere Dienstwagen, Eigenbeteiligung bei Flugreisen, Halbierung der Abgeordneten (nein nicht bei der Intelligenz, sondern bei der Anzahl) usw?? Selbst wenn das alles nur paar Millioenchen bringt, die Vorbildfunktion will da oben gar niemand.
Gruss Helmut-+
08.06.2010|23:42 | helmut-taunus | 3
Re:Das Sparprogramm der Regierung
Moin Moin,
ich meine auch - der Spar-Ansatz ist nicht falsch aber reicht nicht!
Die Ausgabenseite drastisch zu reglementieren und zu beschneiden ist sicher richtig - aber doch nicht daran "sparen" was im Nachhinein hohe Kosten und menschliches Leid verursacht.
Ich denke an die niederen Einkommen oder Angewiesene auf Sozialtransfer.
Was ich jetzt kürze und angeblich spare wird die Gesellschaft später z.B. durch große und breite Altersarmut "zubuttern" müssen.

Ein wichtiger Sparansatz für mich wäre gewesen, die persönliche Haftung und Verantwortung der Beamten und Angestellten gesetzlich zu fixieren und dann einzufordern.
Damit meine ich - wenn ich das "Schwarzbuch" der Steuerzahler lese und sehe für was alles unsinniges Geld "verbrannt" wird - oder wie sich Leute hinter Gesetzen und Vorschriften verstecken und damit falsches oder überhaupt kein Handeln begründen wird mir schlecht.
Diesen Schaden zu minimieren würde für die "Kasse" und das gesellschaftliche Miteinander was positives bringen.
Denn, es kann doch nicht sein, ist aber leider so, dass ich einen Gerichtsprozess gegen den Staat führe, den gewinne und die Verursacher für den Schaden und die horrenden Kosten einfach nicht persönlich als Verursacher zur Kasse gebeten werden.
Nein im Gegenteil - solche Kosten werden aus Steuermitteln bezahlt - ich/wir sind immer die Dummen, denn wir bezahlen ja auf jeden Fall.

Ich meine - da geht die Fürsorgepflicht des Staates eindeutig zu weit.
Hätte ich den Prozess verloren, wäre ich auf allen Kosten "sitzen" geblieben.
Wenn es den Beamten und Angestellten als Verursacher persönlich genau so ergehen würde - würden sicher manche Angelegenheiten besser und günstiger geregelt werden.
Es muss ja nicht immer ein Prozess sein - es gibt ja auch viele andere "Baustellen" wo "Steuergroschen" in Größenordnungen durch die Damen und Herren ohne persönliche Konsequenzen verbrannt werden.
Über Beamtenpensionen will ich im Moment mal noch überhaupt nicht reden.



Gruß aus dem Teltow Fläming
Norbert
-+
09.06.2010|09:30 | norefe | 4
Re:Re:Das Sparprogramm der Regierung
Moin Moin,
=) ich meine auch - der Spar-Ansatz ist nicht falsch aber reicht nicht!
=) Die Ausgabenseite drastisch zu reglementieren und zu beschneiden ist sicher richtig - aber doch nicht daran "sparen" was im Nachhinein hohe Kosten und menschliches Leid verursacht.
=) Ich denke an die niederen Einkommen oder Angewiesene auf Sozialtransfer.
=) Was ich jetzt kürze und angeblich spare wird die Gesellschaft später z.B. durch große und breite Altersarmut "zubuttern" müssen.
=)
=) Ein wichtiger Sparansatz für mich wäre gewesen, die persönliche Haftung und Verantwortung der Beamten und Angestellten gesetzlich zu fixieren und dann einzufordern.
=) Damit meine ich - wenn ich das "Schwarzbuch" der Steuerzahler lese und sehe für was alles unsinniges Geld "verbrannt" wird - oder wie sich Leute hinter Gesetzen und Vorschriften verstecken und damit falsches oder überhaupt kein Handeln begründen wird mir schlecht.
=) Diesen Schaden zu minimieren würde für die "Kasse" und das gesellschaftliche Miteinander was positives bringen.
=) Denn, es kann doch nicht sein, ist aber leider so, dass ich einen Gerichtsprozess gegen den Staat führe, den gewinne und die Verursacher für den Schaden und die horrenden Kosten einfach nicht persönlich als Verursacher zur Kasse gebeten werden.
=) Nein im Gegenteil - solche Kosten werden aus Steuermitteln bezahlt - ich/wir sind immer die Dummen, denn wir bezahlen ja auf jeden Fall.
=)
=) Ich meine - da geht die Fürsorgepflicht des Staates eindeutig zu weit.
=) Hätte ich den Prozess verloren, wäre ich auf allen Kosten "sitzen" geblieben.
=) Wenn es den Beamten und Angestellten als Verursacher persönlich genau so ergehen würde - würden sicher manche Angelegenheiten besser und günstiger geregelt werden.
=) Es muss ja nicht immer ein Prozess sein - es gibt ja auch viele andere "Baustellen" wo "Steuergroschen" in Größenordnungen durch die Damen und Herren ohne persönliche Konsequenzen verbrannt werden.
=) Über Beamtenpensionen will ich im Moment mal noch überhaupt nicht reden.
=)
=)
=)


Schönen Gruss
Cornelius
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09.06.2010|10:28 | garibaldi | 5
Re:Das Sparprogramm der Regierung
auch wenn ich über so einige Sozialleistungen doch sehr gespaltener Meinung bin, ist tatsächlich nicht nachvollziehbar, wieso unten gespart wird, während oben weiter geprasst wird.

da gäbs doch einige lukrative Ecken, wo man einsparen kann.
Wieso um Himmels willen zahlt der Staat saftige 445 Millionen an Bischofsgehältern, wo der Chef derselben wahrlich nicht an der Armutsgrenze dahinvegetiert (die Kirche...)
Oder bei Geringverdienern, Rentnern etc. werden insgesamt (nach dem aktuellen Plan) 3 Milliarden eingespart, bei der Bundeswehr aber nur 600 Millionen....da läuft doch was falsch!
wofür müssen die Politiker rasend teure Superpaläste hinstellen, in denen sie ihren Mist verzapfen, während Schulen und Altersheime auseinanderfallen, weil schlicht kein Geld da ist.
Oder Schwimmbäder geschlossen werden, oder Strassen zu Lochpisten mutieren, oder Kitas gar nicht erst gebaut werden....

und wieso kriegt man das nicht auf die Reihe, Vergünstigungen ans Gehalt zu koppeln. Wieso bekommt der Papa, der 100.000 Euro im Jahr macht genauso Kindergeld wie der, der 20.000 macht?? Das ist doch irrwitzig, wieso setzt man da nicht an?

Gespart werden muss. die fetten Jahre sind vorbei. Aber es ist die Frage, an welche Stelle man die grössten Hebel ansetzt.

Grüsse von Karin
meinwomo weiss immer wo´s langgeht ,-)
-+
09.06.2010|10:31 | womo66 | 6
Re:Das Sparprogramm der Regierung
Tja, es scheint leider eine unausrottbare Tradition zu geben, dass man immer mit der Wurst nach der Speckseite wirft. Selbst wenn man in der Politik mal wirklich gute Ideen hat, werden sie in der gesetzgeberischen Praxis dann so umgesetzt, dass jedesmal wieder die Wohlhabenderen immer noch mehr hinterhergeworfen kriegen, wärend die Armen in die Röhre gucken. Wir leben in einer subtil-korrupten Lobbykratie, und ich sehe nicht, wie man das ändern könnte. Schade.
Schönen Gruss
Cornelius
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09.06.2010|10:51 | garibaldi | 7
Re:Das Sparprogramm der Regierung
Moin Moin,
mit der jetzigen "Wildsau und Gurkentruppe" ist keine hilfreiche und
zielgenaue Politik zu erwarten.
Unter der Kanzlerin ging es auch schon besser - siehe Bankenkrise in der großen
Koalition.
Das jetzt so ein Regierungsdesaster ist - ist Schuld von Frau Merkel.
Frau Merkel wollte mit der FDP regieren - nur mit dieser Gurkentruppe kann
nicht regiert werden - sieht man ja.
Große Sprüche von "Westerwell´inchen", wie
"...von denen lass ich mir meinen Schneid nicht abkaufen...."
und Klientel-Politik für die Hotelbesitzer helfen der Gesellschaft nicht.
Die FDP will die Partei des Mittelstandes sein - wo fängt bei Guido der Mittelstand an? Bei 2 oder erst 5 Millionen?
Sieht man die sogenannten Sparbeschlüsse - ganz .... ganz weit oben.
Die Mädels und Jungs bringen ja auch die größeren Spenden!
Ich wünsche mir, kurios dass ausgerechnet ich das jetzt sage, in dieser schwierigen Zeit die große Koalition zurück.
Über die Volkspartei des Volkes mit dem "Problem-Bären" will ich mich nicht auslassen. Aber "Wildsau" und "Problem-Bär" kommen doch aus dem
Tierreich - doch nicht etwa doch aus Bayern - oder ist mir da etwas entgangen?

Wir hätten Werner von Braun in Deutschland behalten sollen - dann würden wir sicher auch schon Flüge zum Mond im Programm haben - ich hätte da auch schon Vorschläge für die ersten Passagiere.

Gruß aus dem Teltow Fläming
Norbert
-+
09.06.2010|12:06 | norefe | 8
Re:Das Sparprogramm der Regierung
Da hast Du recht. Was ich mich schon von Anfang an gefragt habe: Wie sind die überhaupt zu einem Koalitionsvertrag gekommen? Da haben in ganz fundamentalen Fragen die CSU und die FDP diametral entgegengesetzte Vorstellungen, die CDU hat überhaupt keinen Plan, und daraus machen die dann eine gemeinsame Politik? Was bitte ist denn deren Gemeinsamkeit? Wahrscheinlich nur, möglich lang an der Macht zu bleiben, um möglichst viel Geld rauszuschinden für die eigenen "Truppen". Ich kann gar nicht hinschreiben, was mir für diesen S..h..... alles für Bezeichnungen einfallen.
Schönen Gruss
Cornelius
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-+
09.06.2010|12:30 | garibaldi | 9
Re:Das Sparprogramm der Regierung
Moin Moin,
das Motto / Slogan der UNESCO vor Jahren war mal, wenn ich mich recht erinnere:
" Kinder an die Macht - Kinder regieren die Welt "
Das war sicher anders gedacht - oder?



Gruß aus dem Teltow Fläming
Norbert

Noch dazu: Das passt in das Gesamtbild zu unserer Regierung
Wesetrwell´inchen hinter Gysi - ergo, die Mädels und Jungs haben es geschafft, unbeliebter als Gysi zu sein - Danke Guido!
-+
09.06.2010|13:00 | norefe | 10
Re:Das Sparprogramm der Regierung
Man muss sich eigentlich wünschen, dass Gauck Bundespräsident wird und Angela dann ihre ganze unsägliche Nichtregierungsmannschaft auseinanderknallt. Alles wäre besser als ein "weiter so" ...
Schönen Gruss
Cornelius
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09.06.2010|15:25 | garibaldi | 11
Re:Das Sparprogramm der Regierung
Moin Moin,
und wie dann weiter?
Wenn jetzt die Gysi Partei beliebter als die FDP ist - dann "Gnade uns Gott" - in Berlin und Brandenburg regiert die PDS, sorry "Die Linke", mit.
Forderungen über Forderungen, sehr populistisch vorgetragen, keine Verbesserung!
Das ist bei uns das Fazit von Rot/Rot.
Nur, wenn die PDS mit regiert und Gauck Bundespräsident wäre - dann hätten wir
ein innenpolitisches Problem - und sicher nicht nur ein Problem.
Außenpolitisch können wir so wieso nicht an die Ära Genscher, Fischer und Steinmeier ran. Unser Ansehen, Einfluß, etc. in der Welt ist im Moment nicht so gut.
Ich sag mal so, Westerwell´inchen ist sicher nicht unbedingt der geschickteste und erfolgreichste Repräsentant unseres Landes im Ausland, das Feld hatten wir schon viel besser besetzt - und wie die Umfragen zeigen hat er ja Mühe Anhänger für die FDP, ergo seine Fans, für seine, wir wollen es mal gnädig Politik nennen, zu finden oder bei der Stange zu halten. (Sollte kein Witz sein)
Er handelt also ohne einen Mehrheitsauftrag des Volkes zu haben.
Also - Cornelius, keine gute Idee.
Ich find den Mondflug besser ; -)

Gruß aus dem Teltow Fläming
Norbert
-+
09.06.2010|15:49 | norefe | 12
Re:Das Sparprogramm der Regierung
Sicher, die Linke wäre zumindest in ihrer derzeitigen Verfassung nicht der Hit in einer Regierung. Die brauchen noch ein paar Jahre, bis sie auf dem Boden der Tatsachen ankommen, wie damals die Grünen auch.

Aber vielleicht könnten ja Neuwahlen ein neues Ergebnis bringen, entweder wieder große Koalition oder Rot-Grün. Schlechter als das derzeitige Trauerspiel wären diese Alternativen bestimmt nicht. In NRW wollen die Gelben ja jetzt vielleicht doch in die Ampel, obwohl ein Grüner sie im Wahlkampf als Extremisten bezeichnet hatte - womit er objektiv nicht so ganz unrecht hatte - vielleicht setzt sich ja der sozialliberale Flügel in der FDP dann doch wieder durch gegen die Marktradikalen. Bloß innerhalb der jetzigen Bundesregierung wird das ganz sicher nix mehr.
Schönen Gruss
Cornelius
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09.06.2010|16:06 | garibaldi | 13
Re:Re:Das Sparprogramm der Regierung
Sicher, die Linke wäre zumindest in ihrer derzeitigen Verfassung nicht der Hit in einer Regierung. Die brauchen noch ein paar Jahre, bis sie auf dem Boden der Tatsachen ankommen, wie damals die Grünen auch.
=)
=» Aber vielleicht könnten ja Neuwahlen ein neues Ergebnis bringen, entweder wieder große Koalition oder Rot-Grün. Schlechter als das derzeitige Trauerspiel wären diese Alternativen bestimmt nicht. In NRW wollen die Gelben ja jetzt vielleicht doch in die Ampel, obwohl ein Grüner sie im Wahlkampf als Extremisten bezeichnet hatte - womit er objektiv nicht so ganz unrecht hatte - vielleicht setzt sich ja der sozialliberale Flügel in der FDP dann doch wieder durch gegen die Marktradikalen. Bloß innerhalb der jetzigen Bundesregierung wird das ganz sicher nix mehr.


nur leider sind im Moment nicht die Zeiten für Experimente.
Bei der FDP ist sicher nicht der schlimmste Feind einer der Parteiflügel, sondern die "zänkische - zickige Vorsitzende/r".
Um Westerwell´inchen herum hat er an Vordenkern und kritischen Stimmen alles abgeschafft und eine Diktatur geschaffen.
Das ist keine Partei - das ist ein "Christopher Street Day" im Bundestag.
Ich weis nicht warum - wir waren doch alle freundlich zum Guido.
Zuerst muss in der Partei aufgeräumt werden, dann Westerwell´inchen in eine Mondrakete verfrachtet und angeschnallt (damit er nicht wieder die Kurve kriegt)und auf Nimmer-Wiedersehen auf den Mond geschossen werden!
Die FDP hatte doch glanzvolle Zeiten und die Partei wird in einer Demokratie gebraucht - also, ist es doch Aufgabe die FDP regierungsfähig zu machen und nicht die Linke in die Regierung zu rufen.
Im Ernst: Die FDP muss sich erneuern - dann geht es auch.
Der angerichtete Schaden für die Bundesrepublik und die Kanzlerin ist schon jetzt gewaltig.
Weg mit dem Mann oder zumindest Trennung der Ämter.




Gruß aus dem Teltow Fläming
Norbert
-+
09.06.2010|16:35 | norefe | 14
Re:Das Sparprogramm der Regierung
Hallo zusammen!
Hier mal was nettes zum Thema aus der Tagesschau:
offener Brief

Anmerkung: bitte keine kompletten Texte zitieren, sondern immer nur Links auf die Seiten, sonst drohen urheberrechtliche Querelen
geändert von womo66

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Toleranz ist die Erkenntnis, dass es keinen Sinn macht sich aufzuregen
-+
09.06.2010|18:21 | stucki | 15
Re:Re:Re:Das Sparprogramm der Regierung

=) Die FDP hatte doch glanzvolle Zeiten und die Partei wird in einer Demokratie gebraucht


Ob die FDP gebraucht wird, kann man schon in Frage stellen. So wie sie zur Zeit verfasst ist, wird sie bestimmt nicht gebraucht, im Gegenteil. Wenn sie wieder dahin kommen will, dass sie gebraucht wird, muss sie sich gründlich ändern, wieder zur Partei von Scheel, Genscher usw. werden. Ich wundere mich immer, wie es Sabine Leutheusser-Schnarrenberger noch in dem Verein aushält. Sie ist die Einzige dort, die noch für die alten Werte der Partei steht.

Was das Gebrauchtwerden angeht, das ist so eine Sache. Izwischen haben ja die Grünen eine ganze Menge der klassischen FDP-Positionen besetzt und sind in die Mitte gerückt, wo früher die FDP saß. Das hätte man sich vor 10 Jahren noch nicht träumen lassen, aber es könnte das langsame Ende der FDP bedeuten.
Schönen Gruss
Cornelius
Der Weg ist das Ziel.
Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen.
Liberté - Egalité - Fraternité !!!
-+
10.06.2010|10:53 | garibaldi | 16
Re:Das Sparprogramm der Regierung
Moin Moin,
mit den Grünen ist das so eine Sache.
Auf den Punkt gebracht " Außer Flaschenpfand nichts gewesen"!
Aus der Bürgerbewegung ist eine etablierte Partei, im negativen Sinn, geworden.
Berufspolitiker, Karrieristen, Heuchler und Dummschwätzer - wie in jeder anderen
x-beliebigen Partei, eben auch der FDP.
Moin Moin Christoph -
-
10.06.2010|14:30 | norefe | 17
Ende zeigen
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