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  Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
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| Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
  Hallo, gerade wird ganz aktuell über die Meinungsfreiheit im Internet diskutiert. Beleidigung im Internet - Zeitung muss Userdaten von Forenteilnehmer herausgeben . Hier ein Zitat von Andreas Herz, Landtagskandidat der Piraten für den Stimmkreis Augsburg-Land Süd: "Wenn Forenteilnehmer Angst haben müssen, dass politische Mandatsträger kritische Meinungen mit Abmahnungen und Unterlassungserklärungen unterbinden, dann kann von Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt nicht mehr die Rede sein." Gruss Uwe OCEANLINE, unterwegs mit Frau und ehemals auch mit Hund im WoMoWeinsberg Carahome ... denn die Welt ist zu schön um darüber zu fliegen  |
| 29.01.2013|16:29 | oceanline | 1 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Leider gibt der Artikel nicht viel her. Ausser, dass von "Rechtsbeugung" die Rede gewesen sein soll, kann man nicht viel erkennen Daher maße ich mir hier, weder zur einen, noch zur andren Seite ein Urteil an. Schlimm finde ich nur, dass gerade die Leute, die sich meist am hartnäckigsten total hinter irgendwelchen Pseudos verstecken, am lautesten nach Meinungsfreiheit schreien, dabei aber oftmals weder die Höflichkeit dem Andren gegenüber wahren, noch ihre Identität preisgeben wollen. Hinter einer Maske ist gut laut schreien.... Grüsse von Karin meinwomo weiss immer wo´s langgeht ,-)  |
| 29.01.2013|17:00 | womo66 | 2 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Schwierige Sache... Viel kann man dazu wirklich nicht sagen. Allerdings ist der Vorwurf einer Rechtsbeugung für einen Juristen schon heftig. Was mich allerdings sehr wundert, ist diese aufwändige Polizeiaktion bei einer Beleidigung. Über Bekannte, die es genau wissen, höre ich manchmal, welche Delikte nicht weiter verfolgt werden, da die Ermittlungen oder Aktionen zu aufwändig wären. Da fällt man vom Glauben ab, sag ich euch... Wenn hier also eine Durchsuchung wegen einer Beleidigung durchgeführt wird, hat jemand möglicherweise gute Kontakte gehabt. (Hoffentlich wird aufgrund dieses Satzes jetzt nicht die Lotti durchsucht...) Grüße Frank |
| 29.01.2013|17:43 | palstek | 3 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
Hast du auch ne Lotti  Grüsse von Karin meinwomo weiss immer wo´s langgeht ,-) |
| 29.01.2013|17:53 | womo66 | 4 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Nee, eure Lotti meine ich, wenn jemand herausfinden will, wer behauptet, dass gute Kontakte zur Justiz für eine Durchsuchung genutzt weden... |
| 29.01.2013|18:10 | palstek | 5 |
| Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| =) Schlimm finde ich nur, dass gerade die Leute, die sich meist am hartnäckigsten total hinter irgendwelchen Pseudos verstecken, am lautesten nach Meinungsfreiheit schreien, dabei aber oftmals weder die Höflichkeit dem Andren gegenüber wahren, noch ihre Identität preisgeben wollen. =) =» Das, Womo66, siehst Du nach meiner Meinung vollkommen falsch. Pseudonyme ist die einzige Möglichkeit, sich von solcher Willkür, veranlasst von Politiker zu schützen... Wer garantiert Dir eigentlich in Zukunft Deine Freie Meinungsäußerung in Internet - Foren. Schon alleine mit welcher Energie, die Polizei darauf verwendet, den Orginator des Threades habhaft zu werden.. Wo werden hier die Gesetzmäßigkeiten des Aufwandes gerechtfertigt. Handelt es sich hier um ein Kapitalverbrechen oder um eine Meinungsäußerung die eventuell durch Art 5. Abs. 1 Satz 1 1. Hs. Grundgesetz (GG) gewährleistet ist. Werde ich zukünftig, durch eine Beleidigungsklage belangt, weil ich laut verkünde, nur die Politiker haben daran Interesse ihre, zwar selbstverordneten legalen Tätigkeiten in der Privatwirtschaft, zu verschleiern und deshalb Antikorruptionsgesetze zu verhindern, weil sie vielleicht doch den Geruch von Bestechlichkeit verbreiten. Muss in Zukunft fürchten nicht mehr in die USA einreisen zu können, weil ich mache politische Entscheidungen für falsch halte, da sie von Staat beschlossen wurden und trotzdem nicht besser sind als die ihrer verfolgten Terroristen. Bekomme ich Schwierigkeiten, bei einer eventuellen, Russlandreise, weil ich schreibe, dass sich die Politische Richtung in diesem Land durch Putin, in einem diktatorischen, korrupten Staat zurückwandelt wie er vor Gorbatschow war? Muss ich befürchten dass ich aufgrund meiner liberalen sozialen Einstellung, nicht verstehen kann wie doof und eigentlich das Deutsche Wahlvolk ist, in dem Schwarz - Gelb, laut irgendwelchen Umfragen wieder vor Schwarz - Grün liegt, und deshalb zukünftig vom Bayerischen Verfassungsschutz überwacht zu werden? Mag zwar alles etwas an den Haaren herbeigezogen worden sein, man sollte sich aber keine Illusion hingeben, die "Überwachung" der Meinungsfreiheit im Internet hat schon längst begonnen, denn nicht wenige bekamen wegen Artikel in Threads schon schwierigkeiten. Alleine wegen den Schlüsselwörter, Terroristen, Bomben etc. kannst Du Dir sicher sein, wird mein Text irgendwo analysiert…. |
| 29.01.2013|19:48 | antonis | 6 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Hallo, Das Verstecken hinter anonymen Namen im Internet untergräbt die guten Sitten und die Schwelle des Anstandes. Und damit ist es wie überall: Wenn ich zu meiner Meinung stehe, dann kann auch jeder wissen wer ich bin. Wenn ich andere anmachen will oder mit übler Nachrede oder falschen Vorwürfen in Diskussionen eingreife, fällt mir das mit meinem eigenen Namen immer schwer und das ist gut so. Feige aus dem Hinterhalt ist eher ein Beweis der Schwäche. Und das war auch schon vor dem Internet so. Feige in der Masse verschwinden und andere Vorschieben war schon immer die Ursache für ganz schlechte Entwicklungen in der Vergangenheit. Und deshalb bin ich für die offene Auseinandersetzung bei Bedarf und finde Anonyme Beiträge nur Feige. LG. Horst  Meine Enkel sind goldiger als Deine |
| 30.01.2013|01:40 | hwhenke | 7 |
| Re:Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Das, Womo66, siehst Du nach meiner Meinung vollkommen falsch. Hier widersprichst du dir in deinem nachfolgenden Text selbst. Du hast doch selbst erfasst, dass es keinen Schutz mehr gibt, dass Schlagworte analysiert werden u.v.m Vor allem das Lemming-Verhalten in social (sozial????) networks, wo die überwiegende Mehrheit der Leute ohne einschalten des Gehirns Gott und der Welt ihre intimsten Geheimnisse ausplaudern (man ist ja unter sich... *haha*), die Gier nach Materiellem in Form von elektr. Rabattmärkchen, das und vieles mehr wird doch heute als selbstverständlich angesehen und dabei werden ganz natürlich die privatesten Daten bereitwillig angegeben. oder auch wenn du in google surfst.. gläserner als du dich in Sumas machst, gehts schon gar nicht mehr und da willst du allen Ernstes dich SO schützen: Pseudonyme ist die einzige Möglichkeit, sich von solcher Willkür, veranlasst von Politiker zu schützen... nicht dein Ernst?? Muss in Zukunft fürchten nicht mehr in die USA einreisen zu können, weil ich mache politische Entscheidungen für falsch halte, da sie von Staat beschlossen wurden und trotzdem nicht besser sind als die ihrer verfolgten Terroristen. davon gehe ich, gerade was die Amis betrifft, bereits heute schon aus... 9/11 hat dafür gesorgt, dass hier mittlerweile sehr überreagiert wird Muss ich befürchten dass ich aufgrund meiner liberalen sozialen Einstellung, nicht verstehen kann wie doof und eigentlich das Deutsche Wahlvolk ist, in dem Schwarz - Gelb, laut irgendwelchen Umfragen wieder vor Schwarz - Grün liegt, und deshalb zukünftig vom Bayerischen Verfassungsschutz überwacht zu werden? keine Ahnung, das weißt du als Bayer sicher besser Mag zwar alles etwas an den Haaren herbeigezogen worden sein m.M. nach durchaus nicht. Ich bin der Ansicht, das ist bereits heute viel schlimmer, als Otto Normalo sich das vorstellt. man sollte sich aber keine Illusion hingeben, die "Überwachung" der Meinungsfreiheit im Internet hat schon längst begonnen, denn nicht wenige bekamen wegen Artikel in Threads schon schwierigkeiten. da sind wir uns einig. was glaubst du warum wir so auf Anstand und Sitte achten und ausufern in extremistische oder beleidigende Diskussionen unterbinden? Erstens, weil es nicht unserem Niveau entspricht, dafür gibt es andere Plattformen, zweitens weil wir keine Lust auf Abmahnungen haben Moin Horst, Das Verstecken hinter anonymen Namen im Internet untergräbt die guten Sitten und die Schwelle des Anstandes. Und damit ist es wie überall: Wenn ich zu meiner Meinung stehe, dann kann auch jeder wissen wer ich bin. Wenn ich andere anmachen will oder mit übler Nachrede oder falschen Vorwürfen in Diskussionen eingreife, fällt mir das mit meinem eigenen Namen immer schwer und das ist gut so. Feige aus dem Hinterhalt ist eher ein Beweis der Schwäche. Und das war auch schon vor dem Internet so. Feige in der Masse verschwinden und andere Vorschieben war schon immer die Ursache für ganz schlechte Entwicklungen in der Vergangenheit. Und deshalb bin ich für die offene Auseinandersetzung bei Bedarf und finde Anonyme Beiträge nur Feige. so isses! Grüsse von Karin meinwomo weiss immer wo´s langgeht ,-) |
| 30.01.2013|10:10 | womo66 | 8 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Moin, nun mal langsam. Eine Polizeiaktion durch die Exekutive ist keine Verurteilung. Das macht die Judikative. Wer anonym bleidigt, ist ein Feigling. Ein Grundrecht hat auch da seine Grenzen, wo Grundrecht anderer verletzt werden. In unserem Staat kann immer noch jeder seine Meinung äußern. HG Skorni Skorni |
| 30.01.2013|10:53 | skorni | 9 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Eine seltsame Geschichte ist das schon. Erst mal muss dieser Herr Ordnungsreferent schon ein bisschen eine Mimose sein. Ein souveräner Mensch steht doch über so was. Was anderes wäre es, wenn ihn jemand wegen Rechtsbeugung angezeigt hätte, aber in einem Forum? Da wird so viel dummes Zeug geschrieben, das sollte man als erwachsener Mensch einfach nicht ernst nehmen. Das andere ist: Wie genau war der Vorwurf der Rechtsbeugung formuliert? Wenn der Schreiberling geschrieben hätte: "Ich halte das für Rechtsbeugung" oder "meiner Meinung nach ist das Rechtsbeugung", dann gäbe es überhaupt keine juristische Handhabe, das wäre dann eine ganz klare Meinungsäußerung, die durch das Grundgesetz geschützt ist. Anscheinend hat er es aber als Tatsachenbehauptung formuliert, und das geht natürlich nicht. In so fern ist die Aktion rein juristisch sicher grundsätzlich in Ordnung. Ob sie auch vernünftig und verhältnismäßig ist, wage ich zu bezweifeln. Und bei der Verhältnismäßigkeit wird dann auch die juristische Seite wieder fragwürdig. Wie auch immer, mit dieser Aktion ist die ganze Angelegenheit erst so richtig an die große Glocke gehängt worden, was dem Ansehen des Herrn Ordnungsreferenten sicher nicht gut tut. Aber solche Sachen passieren in Bayern ja immer mal wieder, dass sich Persönlichkeiten mit juristischen Aktionen gegen Kritiker lächerlich machen. Man denke da nur an diverse Kabarett-Sendungen und Ähnliches ... Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 30.01.2013|12:00 | garibaldi | 10 |
| Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Hallo, =) Das Verstecken hinter anonymen Namen im Internet untergräbt die guten Sitten und die Schwelle des Anstandes. Und damit ist es wie überall: Wenn ich zu meiner Meinung stehe, dann kann auch jeder wissen wer ich bin. Wenn ich andere anmachen will oder mit übler Nachrede oder falschen Vorwürfen in Diskussionen eingreife, fällt mir das mit meinem eigenen Namen immer schwer und das ist gut so. Feige aus dem Hinterhalt ist eher ein Beweis der Schwäche. Und das war auch schon vor dem Internet so. Feige in der Masse verschwinden und andere Vorschieben war schon immer die Ursache für ganz schlechte Entwicklungen in der Vergangenheit. Und deshalb bin ich für die offene Auseinandersetzung bei Bedarf und finde Anonyme Beiträge nur Feige. =) LG. =» Horst Eine schöne Rede, schau mal in Dein Profil und was fällt Dir da auf ? So viel zu gute Sitten. Gruß Hans-Jürgen =» Denke niemals an die Zukunft,sie kommt früh genug.(A.E.) |
| 30.01.2013|12:18 | nemho | 11 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Cornelius, ein ähnliches Empfinden hab ich bei der aktuellen Diskussion wg. der Brüderle-Äusserungen man findet ja nun so gut wie nix.. nur dass er gesagt haben soll, dass die Dame ein Dirndl gut ausfüllen würde. Also mal ehrlich. Gehts noch?? wie kann man denn dabei auf die Idee einer sexuellen Belästigung kommen?? vor allem, wenn es stimmt, dass das gg Mitternacht an einer Hotelbar stattfand. Es wurden im Zuge dieser "Belästigung" Tests gemacht Ein durchaus ansehnlicher Mann sagte HÖFLICH zu Frauen "Sie haben unglaublich tolle Beine".... ich hab keine Ahnung warum DAS nun sexistisch ist... ich hätt gelächelt, gesagt, Danke schön und wär weitergelaufen. Aber den meisten Frauen war es "unangenehm" und sie fühlten sich belästigt. Sorry, ich kanns nicht nachvollziehen Wird da im Moment nicht viel zu viel Geschiss *sorry* um alles gemacht. Da frag ich mich wirklich, haben wir sonst KEINE Probleme??? Grüsse von Karin meinwomo weiss immer wo´s langgeht ,-) |
| 30.01.2013|13:26 | womo66 | 12 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Genau, mal einen Blick in das Eigene Profil, werfen.... Und dann über Gute Sitten und Anstand sprechen! Wie heißt es doch so schön, "Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steine werfen..." Apropos USA 9/11 und der Vergleich zu Deutschland. Ich erinnere nur an den Artikel der unlängst hier im Forum diskutiert wurde... Wobei eine Autofahrerin sich über Blitzerampeln an ihrem Heimatort in Faceb**k äußerte und daraufhin vom Ordnungsamt angeblich eine Androhung zu eine MPU erhielt... |
| 30.01.2013|16:29 | antonis | 13 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Hallo Nemho..... =) Horst Eine schöne Rede, schau mal in Dein Profil und was fällt Dir da auf ? So viel zu gute Sitten. Gruß Hans-Jürgen Was soll da auffallen?????? Mein Name ist Horst-Werner Henke aus Wiesloch. Mein Profil ist unter hwhenke gespeichert. WO Ist das Problem ????????????????? Oder wo ist die Sittenwiedrigkeit.....  LG Horst Meine Enkel sind goldiger als Deine |
| 30.01.2013|16:45 | hwhenke | 14 |
| Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| =) Wird da im Moment nicht viel zu viel Geschiss *sorry* um alles gemacht. Da frag ich mich wirklich, haben wir sonst KEINE Probleme??? =) =» Du sprichst ein großes Wort gelassen aus ...  Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 30.01.2013|16:54 | garibaldi | 15 |
| Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Hallo Nemho..... =) =) =) Horst =) Eine schöne Rede, schau mal in Dein Profil und was fällt Dir da auf ? =) So viel zu gute Sitten. =) Gruß Hans-Jürgen =) =) Was soll da auffallen?????? Mein Name ist Horst-Werner Henke aus Wiesloch. Mein Profil ist unter hwhenke gespeichert. WO Ist das Problem ????????????????? =» Oder wo ist die Sittenwiedrigkeit..... =) =) LG Horst =» Horst... DAS frage ich mich ehrlich gesagt auch  , vielleicht werden wir ja noch aufgeklärt  Grüsse von Karin meinwomo weiss immer wo´s langgeht ,-) |
| 30.01.2013|17:10 | womo66 | 16 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Habe wahrscheinlich auch was auf den Augen... Kann in seinem Profil nichts von Horst-Werner Henke lesen... PS: womo66, Sitte und Anstand, haben nichts mit Anonymität zu tun, sondern mit Intelligenz... Dabei spielt es nun wirklich keine Rolle ob man sich Franz Mustermann oder Hans Werner Eberhardt nennt... |
| 30.01.2013|17:15 | antonis | 17 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Hallo Mädels und Jungs ! Ich empfinde es ähnlich wie es Horst formuliert hat. Beleidigungen und verbale Angriffe wenn sie denn sein müssen, andere nennen es vielleicht Kritik, sollten mit offenen Visier gemacht werden. Wenn ich über das Mobbing, gegen z.B. Schüler, etwas lese bin ich dafür hier werden Klarnamen genannt. Als sich wie üblicher weise hinter anonymen Zahlen, Zeichen zu verstecken. Gerade im Internet habe ich viel Zeit bei einer kontroversen Diskussion zu überlegen. Und so Beleidigungen zu vermeiden. Wobie Kritik auch als Beleidigung angesehen werden kann. Doch dazu kann ich stehen. Hallo Horst ! Ich konnte auch nichts mit hwhenke anfangen. Aber das reicht mir das ich Dich mit dem Vornamen Horst ansprechen kann . Gruß Michael |
| 30.01.2013|17:48 | michael43 | 18 |
| Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| =) Kann in seinem Profil nichts von Horst-Werner Henke lesen... Wenn sich einer hier hwhenke nennt und mit Horst unterschreibt, ist es da wirklich so schwierig, auf Henke als Familiennamen zu kommen? Zusammen mit dem Wohnort und dem Autokennzeichen ist das schon fast ein gläserner Bürger, würde ich sagen. Nix für ungut ...  Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 30.01.2013|17:53 | garibaldi | 19 |
| Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Habe wahrscheinlich auch was auf den Augen... hast du..... PS: womo66, Sitte und Anstand, haben nichts mit Anonymität zu tun, sondern mit Intelligenz... Dabei spielt es nun wirklich keine Rolle ob man sich Franz Mustermann oder Hans Werner Eberhardt nennt... wenn du meinst..... Leute, die sich hinter nicks verstecken leiden demzufolge an mangelnder Intelligenz?? oder vielleicht doch ein ganz kleines bisschen unter Feigheit.... weil sie sich nicht trauen, zu dem zu stehen, was sie da von sich geben?? Man könnte ja auch auf die Idee kommen, das habe mit mangelnder Kinderstube zu tun. Ungefähr so, wie wenn jemand partout einen anderen nicht mit dem richtigen Namen, sondern nur mit dem Nick anspricht... Grüsse von Karin meinwomo weiss immer wo´s langgeht ,-) |
| 30.01.2013|18:20 | womo66 | 20 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Erst einmal an alle, bzgl. des Profils von Horst , um dass es ja hier im Thread wirklich nicht geht, bin ich der Meinung, dass an seinen Angaben nichts auszusetzen ist. Er hat für mich genauso viel reingeschrieben, wie nemho und antonis , ja sogar mehr, denn bei ihm ist sogar das Kennzeichen seines Womo nachzulesen. Aber jetzt zum eigentlichen Thema. Hallo Frank , Was mich allerdings sehr wundert, ist diese aufwändige Polizeiaktion bei einer Beleidigung. Über Bekannte, die es genau wissen, höre ich manchmal, welche Delikte nicht weiter verfolgt werden, da die Ermittlungen oder Aktionen zu aufwändig wären. Da fällt man vom Glauben ab, sag ich euch... Wenn hier also eine Durchsuchung wegen einer Beleidigung durchgeführt wird, hat jemand möglicherweise gute Kontakte gehabt. das mag zwar für einen Außenstehenden so aussehen, aber tatsächlich ist die Polizei hier ganz normal und notgedrungen so vorgegangen. Zum einen geht es ja hier nicht um den Vorwurf einer Beleidigung, auch wenn der Chefredakteur der Augsburger Zeitung davon ausgeht, er sollte es eigentlich besser wissen, sondern um ein Verbrechen, was dem Ordnungsreferenten von dem bis jetzt Unbekannten vorgeworfen wird und bei Bekanntwerden eines möglichen Verbrechens ist die Polizei von Rechts wegen verpflichtet, Ermittlungen zu führen und das Ergebnis an die Staatsanwaltschaft weiterzuleiten. Und da die Augsburger Zeitung nicht gewillt war, den Namen des Unbekannten preiszugeben, blieb der Polizei nichts anderes übrig, als über die zuständige StA beim zuständigen Gericht einen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss zu erwirken, der erlassen und dann natürlich von der Polizei vollzogen wurde. Bei einer Beleidigung, bei der es sich um ein sogenanntes Privatklagedelikt handelt, wird tatsächlich in den meisten Fällen, wenn trotz entsprechender Hinweise gewünscht, die Anzeige entgegengenommen, aber diese in der Regel mit dem geringsten Aufwand an Ermittlungen mit einem entsprechenden Vermerk an die StA gesandt, die wiederum in der Regel das Verfahren einstellt und den Anzeigeerstatter auf den Privatklageweg verweist. Für mich ein vernünftige Sache. Es ist also ein gewaltiger Unterschied, ob die Polizei zu einer Beleidigung oder zu einer Rechtsbeugung Ermittlungen führen muss. Und hätte es sich in diesem Fall tatsächlich nur um eine Beleidigung gehandelt, bin ich mir eigentlich ziemlich sicher, dass kein Richter einen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss erlassen hätte. Hallo antonis , Schon alleine mit welcher Energie, die Polizei darauf verwendet, den Orginator des Threades habhaft zu werden.. Wo werden hier die Gesetzmäßigkeiten des Aufwandes gerechtfertigt. Handelt es sich hier um ein Kapitalverbrechen oder um eine Meinungsäußerung die eventuell durch Art 5. Abs. 1 Satz 1 1. Hs. Grundgesetz «GG» gewährleistet ist. wie ich oben schon angeführt habe, ist die Polizei verpflichtet, hier Ermittlungen zu führen und dies lt. Gesetz. Und ja, es handelt sich tatsächlich um ein Verbrechen, was der Unbekannte dem Ordnungsreferenten vorwirft. Und im Zuge der laufenden Ermittlungen wird wohl auch geprüft werden, ob sich der noch Unbekannte eines Vergehens der Falschen Verdächtigung schuldig gemacht hat. Aufgrund dessen kann doch wohl wirklich nicht sein, dass jemand unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung derartige Straftaten begehen darf, oder? Deine weiteren Aufzählungen zu kommentieren, erübrigt sich wohl, denn wie du ja selbst erwähnst, sind sie an den Haaren herbeigezogen und haben nichts mit dem vorliegenden Fall zu tun. Hallo Cornelius , Das andere ist: Wie genau war der Vorwurf der Rechtsbeugung formuliert? Wenn der Schreiberling geschrieben hätte: "Ich halte das für Rechtsbeugung" oder "meiner Meinung nach ist das Rechtsbeugung", dann gäbe es überhaupt keine juristische Handhabe, das wäre dann eine ganz klare Meinungsäußerung, die durch das Grundgesetz geschützt ist. Anscheinend hat er es aber als Tatsachenbehauptung formuliert, und das geht natürlich nicht. In so fern ist die Aktion rein juristisch sicher grundsätzlich in Ordnung. genau dies ist der Öffentlichkeit nicht bekannt und es können nur Vermutungen angestellt werden. Aber ich gehe davon aus, dass sich der Unbekannte schon recht eindeutig geäußert haben muss, ansonsten der Ermittlungsrichter wohl keinen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss erlassen hätte. Ob sie auch vernünftig und verhältnismäßig ist, wage ich zu bezweifeln. Und bei der Verhältnismäßigkeit wird dann auch die juristische Seite wieder fragwürdig. Da gibt es für mich nicht den geringsten Zweifel, bei Vergehen und Verbrechen ist die Verhältnismäßigkeit für mich immer gegeben, da ja bei einer Nichtverfolgung der verantwortliche Polizeibeamte eine Strafvereitelung im Amt begeht und das wird sich wohl jeder Polizeibeamte zweimal überlegen. Und zum Schluss will ich nicht unerwähnt lassen, dass ich mit dem Posting von Horst, also hwhenke vollkommen übereinstimme. für dein Posting.Es grüßt Wolf Leben und leben lassen! |
| 30.01.2013|21:15 | brawo | 22 |
| Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| =) Zum einen geht es ja hier nicht um den Vorwurf einer Beleidigung, auch wenn der Chefredakteur der Augsburger Zeitung davon ausgeht, er sollte es eigentlich besser wissen, sondern um ein Verbrechen, was dem Ordnungsreferenten von dem bis jetzt Unbekannten vorgeworfen wird und bei Bekanntwerden eines möglichen Verbrechens ist die Polizei von Rechts wegen verpflichtet, Ermittlungen zu führen und das Ergebnis an die Staatsanwaltschaft weiterzuleiten. Und da die Augsburger Zeitung nicht gewillt war, den Namen des Unbekannten preiszugeben, blieb der Polizei nichts anderes übrig, als über die zuständige StA beim zuständigen Gericht einen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss zu erwirken, der erlassen und dann natürlich von der Polizei vollzogen wurde. =) Hallo Wolf, deine Argumentation kann ich nicht nachvollziehen. Wenn der Leserbriefschreiber NN behauptet, "Herr XX begeht Rechtsbeugung", ist dies doch kein Grund für die Ermittlungsbehörden, mit allen Mitteln Herrn NN ausfindig zu machen, um das vermeintliche Verbrechen aufzuklären. Sie werden ja nicht ernsthaft annehmen, NN hätte Beweise für diesen Vorwurf. Wenn überhaupt, müssten sie bei XX eine Durchsuchung durchführen, falls sie diesem Vorwurf ernsthaft nachgehen würden (wovon ich nicht ausgehe). Grüße Frank |
| 30.01.2013|23:38 | palstek | 23 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Hallo Frank , du gehst von der falschen Seite an die Sache ran bzw. habe mich zu später Stunde unklar ausgedrückt. Der Rechtsanwalt des Ordnungsreferenten erstattete Anzeige und diese Anzeige landete auf dem Schreibtisch eines Polizeibeamten. Da es sich um eine falsche Verdächtigung handelt und somit um ein sogenanntes Offizialdelikt, muss ermittelt werden. Der Beamte wird sich persönlich oder telefonisch an die Zeitung gewandt haben, von wo er vermutlich die Mitteilung erhielt, dass ohne einen Gerichtsbeschluss nichts geht. Also besorgt sich der Beamte über die Staatsanwaltschaft beim Gericht einen Beschluss und bekommt nun die gewünschten Informationen. Jetzt wird sich herausstellen, ob an den Vorwürfen etwas dran ist und ob evtl. gegen den Ordnungsreferenten ermittelt werden muss, dies in enger Zusammenarbeit mit der StA, die Herr des Verfahrens ist. Es grüßt Wolf Leben und leben lassen! |
| 31.01.2013|08:10 | brawo | 24 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| In weltweiten Internetforen hat sich eine subkulturelle Sprache gebildet, die mit altdeutschen Höflichkeitsfloskeln nun wirklich nichts am Hut hat ohne dass man gleich daraus Schließen kann dass Anstand und Höflichkeit dabei auf der Strecke bleiben. Ich bin in mehreren englischsprachigen Foren Mitglied, dort spricht man sich grundsätzlich nur mit Nicks an, ohne dass der gegenseitige Respekt bei konträren Diskussionen verloren geht… Wenn also Insider, Realnamen auf dem direkten Zusammenhang mit Kinderstube, Höfflichkeit und Anstand beziehen so sollte man mal über den Tellerrahmen internationaler Forumsgepflogenheiten blicken, dass es vielen größeren (Reise) Foren, mit über 100 schreibenden Mitglieder gibt die andere Maßstäbe als Realnamen anlegen.. Verbale Auseinandersetzungen sind dabei äußerst selten. Jeder Systemadministrator wird gerne einmal die Speicherkosten von zig Tausend "Hallo ihr Lieben" und Mit freundlichen Campergruß" Heinz Heinzelmann, versehenen Threads erklären, das Nebenbei auch der Grund ist, warum man von Anstandsfloskeln, Abstand nimmt. Im Umkehrschluss, müssen ja dann auch die meisten Camper auf Stellplätzen, keine Kinderstube genossen haben, die ohne Namensschild und ohne Tatoo, (Claudius und Clementine) und Anonyme unterwegs und auch nicht jedermann die Namen preisgeben... Natürlich ist es nicht sooo schwer jemand herauszufinden, wie er nun heißt, ich mache mir aber ehrlich nicht die Arbeit, über Profil und Unterschrift heiteres Namen - Rätsel zu veranstalten, denn es genügt mir vollkommen dass ich jemand über seinen Nick ansprechen kann. Mein Argument, Anonyme im Internet zu bleiben, hat nämlich ausschließlich etwas mit meiner 35 Jahre IT Tätigkeit zu tun aber hat ganz bestimmt nichts mit Sitte und Anstand und schon gar nichts mit meiner „fehlenden“ Kinderstube zu tun... Anonyme mit Nick im Internet zu schreiben ist Gleich zusetzten mit Feigheit, kann ich schon überhaupt nicht nachvollziehen. Dazu sind die Möglichkeiten sich zu verstecken nun wirklich zu gering, dass im Falle einer Beleidigungsklage mit etwas Aufwand der Benutzer trotzdem gefunden wird. Bei mir darf man ganz sicher sein, dass ich Mann’s genug bin meine Meinung auch mit Realnamen zu äußern. Sitte, Anstand oder Feigheit im Bezug auf Realnamen hat nur noch bedingt im Internet Bestand, dafür sorgen schon die zahlreichen Abmahnanwälte und Internetbetrüger die sich wenig darum scheren was man unter Kinderstube verstehen will…. |
| 31.01.2013|18:10 | antonis | 25 |
| Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Ingo, damit: dass es vielen größeren «Reise» Foren, mit über 100 schreibenden Mitglieder... magst du Recht haben, aber wie ich schon zigmal erklärt habe, ist DIESES Forum ein Bruchteil dessen, was das Portal ausmacht. Wir haben hier ein Forum, das eher nach der Devise lebt "Klein aber fein!" und legen auf zighunderte SCHREIBENDE User überhaupt keinen Wert. Wir sind mit em Portal und der Riesenarbeit, die es erfordert, mehr als ausgelastet. Das Forum soll einen lockeren Austausch für die ermöglichen, die Fragen haben rund um unser Hobby und im Stammtisch kann auch gerne über Gott und die Welt palavert werden. Und gerade weil wir quasi "entre nous" sind, ist es schlicht schöner, NICHT auf eine Anrede und einen netten Gruss zu verzichten, wenigenstens meistens (in längeren Frage/Antwortdiskussionen kann darauf natürlich auch mal verzichtet werden) Grüsse von Karin meinwomo weiss immer wo´s langgeht ,-) |
| 31.01.2013|19:06 | womo66 | 26 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Damit magst Du als Moderator wie so oft immer klare Worte gesprochen haben….. Aber ich verwehre mich dagegen, als "Anonymous", ohne Kinderstube, ohne Anstand und Höfflichkeit mit einer Portition, Feigheit ausgestattet, bezeichnet zu werden. Damit ist das Thema für endgültig beendet. |
| 31.01.2013|20:28 | antonis | 27 |
| Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Hallo antonis , Damit magst Du als Moderator wie so oft immer klare Worte gesprochen haben….. =) =) Aber ich verwehre mich dagegen, als "Anonymous", ohne Kinderstube, ohne Anstand und Höfflichkeit mit einer Portition, Feigheit ausgestattet, bezeichnet zu werden. =) =» Damit ist das Thema für endgültig beendet. ich gehe mal davon aus, dass du dich auf das Posting von hwhenke beziehst Hallo, Das Verstecken hinter anonymen Namen im Internet untergräbt die guten Sitten und die Schwelle des Anstandes. Und damit ist es wie überall: Wenn ich zu meiner Meinung stehe, dann kann auch jeder wissen wer ich bin. Wenn ich andere anmachen will oder mit übler Nachrede oder falschen Vorwürfen in Diskussionen eingreife, fällt mir das mit meinem eigenen Namen immer schwer und das ist gut so. Feige aus dem Hinterhalt ist eher ein Beweis der Schwäche. Und das war auch schon vor dem Internet so. Feige in der Masse verschwinden und andere Vorschieben war schon immer die Ursache für ganz schlechte Entwicklungen in der Vergangenheit. Und deshalb bin ich für die offene Auseinandersetzung bei Bedarf und finde Anonyme Beiträge nur Feige. und ich meine, dass du dies falsch verstanden hast. Dich kann er ja auf keinen Fall gemeint haben, da du ja nicht anonym unterwegs bist, nicht persönlich angegriffen hast oder beleidigend wurdest. Du stehst zu dem was du schreibst und das ist gut, so soll eine Diskussion sein. Ich gehe davon aus und so habe ich das verstanden, dass hwhenke die User meint, die hinter ihrer Anonymität andere User persönlich angreifen und beleidigen und genau diese Handlungsweise wird auch von mir und ich denke auch von dir, verurteilt. Wenn aber ein User dieses Portals keine Angaben zu seiner Person machen will, dann ist dies sein gutes Recht und niemand wird ihm dies ankreiden und schlecht über ihn denken, zumindest gehe ich davon aus. Es grüßt Wolf Leben und leben lassen! |
| 31.01.2013|22:16 | brawo | 28 |
| Re:Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Dich kann er ja auf keinen Fall gemeint haben, da du ja nicht anonym unterwegs bist, nicht persönlich angegriffen hast oder beleidigend wurdest. Genau, und das gilt nicht nur fürden Beitrag von hwhenke, sondern für alle Beiträge, die in dieser Richtung argumentiert haben ... Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 01.02.2013|11:52 | garibaldi | 29 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Eben genau, da bin ich anderer Meinung, denn der Prozentsatz der über Anonymität, jemand mit übler Nachrede oder falschen Vorwürfen anmachen will, ist relativ gering. Meistens geschieht dies so sogar über den Realnamen wie man auch hier auch an und zu antreffen kann... Wobei die Grenze zwischen Anmache, Beleidigung und unhöfflich, bei jedem persönlich, sehr fließend ist... Wobei ich nach wie vor der Meinung bin, dass verbale Entgleisungen, sehr wohl etwas mit Intelligenz zu tun haben, weniger mit einem angemeldeten Realnamen. Zugegeben durch die Anonymität wird das erleichtert, das war aber auch schon in Leserbriefzeiten so... Daran würde aber auch nichts, die immer wieder geforderte Klarnamenregelung im Internet, einiger Rechtsstehenden CDU/CSU Politiker, ändern. Außer dass man den Staat, eine Komplettüberwachung und deren Meinungsfreiheit seiner Bürger ermöglicht. Nichts hat das aber, nach meiner Meinung, wiederum mit bei einer schlechten Entwicklung in der Vergangenheit zu tun. Denn die dafür verantwortlichen Diktatoren, die im "Tausendjährigen Reich", zu DDR´s Zeiten und nun in Russland, China oder weltweit eine Kontrolle seiner Bürger anstreben, sind alle Namentlich bekannt... |
| 01.02.2013|17:29 | antonis | 30 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Godwins Gesetz hat sich wieder als richtig herausgestellt... Grüße Frank (der mit realem Vor-, aber ohne Nachnamen...) |
| 01.02.2013|19:31 | palstek | 31 |
| Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Godwins Gesetz hat sich wieder als richtig herausgestellt... =) =) =) Grüße =» Frank «der mit realem Vor-, aber ohne Nachnamen...» Dieses Gesetz war mir bisher unbekannt, wieder was gelernt, aber davon abgesehen, läuft es in sehr vielen Fällen auf dieses Gesetz hinaus. Es grüßt Wolf Leben und leben lassen! |
| 01.02.2013|20:02 | brawo | 32 |
| Re:Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Godwins Gesetz hat sich wieder als richtig herausgestellt... =) =) =) =) =) =) Grüße =» =» Frank «der mit realem Vor-, aber ohne Nachnamen...» =) =) Dieses Gesetz war mir bisher unbekannt, wieder was gelernt, aber davon abgesehen, läuft es in sehr vielen Fällen auf dieses Gesetz hinaus. =» Interessant, Godwins Gesetz war mir bisher auch unbekannt. Ob antonis´ letzter Beitrag hierfür als Beweis gelten kann, mag ich jetzt nicht beurteilen, ein leidenschaftlicher Nazijäger würde es vermutlich eher als Verharmlosung denn als Vergleich betrachten ...  Aber das ist ein Thema, zu dem man am Besten gar nichts mehr sagt, wenn man nicht gefragt wird. In dem Revier sind entschieden zu viele Irre auf allen Seiten unterwegs.Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 04.02.2013|11:13 | garibaldi | 36 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
Jetzt habe ich gerade versucht, hier eine Antwort zu senden. Wurde vom System abgelehnt. Sehr geheimnisvoll. Gibt es irgendwelche Formulierungen, die das System automatisch blockiert? Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 04.02.2013|11:15 | garibaldi | 37 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Ja, da scheint irgend etwas geblockt worden zu sein, denn es fehlen die Postings 33 - 36. Es fehlt aber auch der Hinweis, dass ein Posting noch nicht freigeschaltet ist, komisch, aber vielleicht liest dies Fritz und er klärt uns auf. Ah, sehe gerade, dass die 4 Postings noch nicht freigeschaltet sind, also warten, wird wohl noch. Es grüßt Wolf Leben und leben lassen! |
| 04.02.2013|12:28 | brawo | 38 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Hallo Cornelius ! Was hast Du wieder geschrieben ? Bin schon gespannt. Hier wird nur Werbung für andere Portale und der leichtsinniger Umgang mit der deutschen Sprache gelöscht !  Gruß Michael |
| 04.02.2013|13:04 | michael43 | 39 |
| Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Jetzt habe ich gerade versucht, hier eine Antwort zu senden. Wurde vom System abgelehnt. Sehr geheimnisvoll. Gibt es irgendwelche Formulierungen, die das System automatisch blockiert? =» Jep. und gar nicht so geheimnisvoll... es war das wort Na....jäger... das in den spamblocker lief. dabei gleich eine bitte an alle: das kann jedem mit jedem beitrag passieren, dass irgendein wort in den blocker läuft, ich muss da auch erst suchen, um zu erkennen, woran es liegt (meistens) wenn das passiert, bitte einfach dabei belassen, wenn ich wieder ins forum komme, sehe ich das und kann freisetzen. aber nicht paarmal hinternander schicken, macht mehr arbeit ; ) Grüsse von Karin meinwomo weiss immer wo´s langgeht ,-) |
| 04.02.2013|14:06 | womo66 | 40 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
Alles klar, habe ich fast geahnt ... sach doch Deinem Spamblocker mal, er soll nicht so zimperlich sein, wenn ich was schreibe ...  Nee, ist schon gut so, besser einmal zuviel geblockt als einmal zu wenig ... an Michael: Inzwischen steht oben, was ich geschrieben hab´ ... Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 04.02.2013|15:47 | garibaldi | 41 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Auslöser war ja wohl dieser Artikel in der Augsburger Allgemeine . oder hier RP-Online Düsseldorf Am Godwins Gesetz ist was wahres dran, man braucht ja nur das Thema, Hunde auf Stellplätze ansprechen... Garantiert, wird man als Menschenfeind bezeichnet, wenn man was gegen Lärm und Häufchen hat...  |
| 04.02.2013|19:50 | antonis | 42 |
| Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| So weit, so gut oder nicht gut. Was offen bleibt ist die Frage, wie es zu der Durchsuchung gekommen ist. Wolf hat ja die These vertreten, es sei dazu nicht wegen der mutmaßlichen Beleidigung gekommen, sondern im Zuge von Vorermittlungen wegen des Verdachts der Rechtsbeugung gegen den Ordnungsreferenten. Das geht aus den Berichten allerdings nicht hervor, und ich kann auch nicht ganz nachvollziehen, was die Identität des anonymen Schreibers des Kommentars mit dem Vorwurf zur Aufklärung einer möglichen Rechtsbeugung beitragen könnte, es sei denn, es handelte sich dabei um jemanden, der über "Insiderwissen" verfügt. Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 05.02.2013|09:56 | garibaldi | 43 |
| Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Hallo Cornelius , Wolf hat ja die These vertreten, es sei dazu nicht wegen der mutmaßlichen Beleidigung gekommen, sondern im Zuge von Vorermittlungen wegen des Verdachts der Rechtsbeugung gegen den Ordnungsreferenten. Das geht aus den Berichten allerdings nicht hervor, und ich kann auch nicht ganz nachvollziehen, was die Identität des anonymen Schreibers des Kommentars mit dem Vorwurf zur Aufklärung einer möglichen Rechtsbeugung beitragen könnte, es sei denn, es handelte sich dabei um jemanden, der über "Insiderwissen" verfügt. stimmt nicht ganz, du hast nicht alles gelesen, denn mein zu später Stunde abgegebenes 1. Posting habe ich mit meinem 2. Posting Der Rechtsanwalt des Ordnungsreferenten erstattete Anzeige und diese Anzeige landete auf dem Schreibtisch eines Polizeibeamten. Da es sich um eine falsche Verdächtigung handelt und somit um ein sogenanntes Offizialdelikt, muss ermittelt werden. Der Beamte wird sich persönlich oder telefonisch an die Zeitung gewandt haben, von wo er vermutlich die Mitteilung erhielt, dass ohne einen Gerichtsbeschluss nichts geht. Also besorgt sich der Beamte über die Staatsanwaltschaft beim Gericht einen Beschluss und bekommt nun die gewünschten Informationen. Jetzt wird sich herausstellen, ob an den Vorwürfen etwas dran ist und ob evtl. gegen den Ordnungsreferenten ermittelt werden muss, dies in enger Zusammenarbeit mit der StA, die Herr des Verfahrens ist. aufgrund des Einwandes von Frank revidiert, wobei für mich der Vorwurf der Beleidigung nicht weiter relevant ist, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass deswegen ein Richter einen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschuss erlässt, aber möglich ist alles. Darüberhinaus muss die Polizei in alle Richtungen ermitteln, was dabei herauskommt, ist eine ganz andere Sache und man darf auf keinen Fall, zumindest ist das ein Grundsatz für mich, nicht alles was in der Presse steht als bare Münze nehmen. Aber auch wenn nicht von einer falschen Verdächtigung augegangen wird, muss die Polizei die bei ihr aufgelaufene Anzeige an die StA abgeben und die entscheidet letztendlich, was weiter passiert. Es grüßt Wolf Leben und leben lassen! |
| 05.02.2013|10:28 | brawo | 44 |
| Re:Re:Re:Wie weit geht die Meinungsfreiheit ? |
| Ich denke, wir haben da keinen wirklichen Widerspruch. Deine Erklärungen verdeutlichen aber die Situation dankenswerter weise noch einmal. man darf auf keinen Fall, zumindest ist das ein Grundsatz für mich, nicht alles was in der Presse steht als bare Münze nehmen. Sehr richtig. Die Presseinformationen (bzw. das Fehlen von Detailinformationen) dürften der Hauptgrund für die Unklarheit in diesem Fall sein. =) Aber auch wenn nicht von einer falschen Verdächtigung augegangen wird, muss die Polizei die bei ihr aufgelaufene Anzeige an die StA abgeben und die entscheidet letztendlich, was weiter passiert. =» Das ist ja klar. Die Polizei kann sowieso nichts dafür. Abgesehen davon hätte der anonyme Schreiber ja eigentlich, sofern er stichhaltige Hinweise auf eine Rechtsbeugung hat, von sich aus Anzeige gegen den Ordnungsreferenten erstatten müssen, das wäre wohl seine staatsbürgerliche Pflicht. Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 05.02.2013|12:15 | garibaldi | 45 |
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