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  Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
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| Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
  Was lange schon alle gewußt haben, jetzt ist es soweit. Die Gemeinden sind Pleite.Schuld an dieser Situation sind die nicht mehr tragbaren Sozialleistungen. Aber um welche Empfänger der Transferleistungen es sich handelt, wird tun- lichst verschwiegen. Man macht nur Andeutungen. Sie wissen warum! Und nun kommt auch auf uns eine Flüchtlingswelle aus Nordafrika zu, die alle in unser Sozialsystem einsteigen werden. SPD und Grüne haben schon von der Regierung gefordert, ein großes Kontingent von diesen armen Menschen aufzu- nehmen. Wir man`s ja. Bundeskanzlerin Merkel ist im Augenblick noch dagegen. Hier werden wir jetzt in der kommenden Zeit alle wieder einmal Zahlen müssen. Also, woher soll das Geld trotz Wirtschaftsblüte und zusätzlichen Steuereinnahmen kommen? Der Städtetag hat schon mal erste Verlautbarungen von sich gegeben. Einschrängkungen beim Straßenbau und deren Unterhaltung, Schließung von Schwimmbädern, Reduzierung der Lehrerschaft, Schließung von Spielplätzen, Streichung von Zuschüssen für Schulen und Kindergärten sowie Jugendverbänden usw. usw. Wir sollten offen darüber reden, wer die Nutznießer unserer milden Gaben sind.   |
| 15.02.2011|12:21 | pablo | 1 |
| Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| Na wer die Nutznießer sind ist doch offensichtlich. Wie viel hat noch mal die Bankenrettung gekostet (bzw. kostet noch)? Das Geld, das denen abhanden gekommen ist, ist ja irgendwo hin gewandert, hat sich ja nicht in Luft aufgelöst. Und von da, wo es hin gewandert ist, kommen keine Beiträge für die Allgemeinheit. Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!!  |
| 15.02.2011|13:17 | garibaldi | 2 |
| Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| Hallo! Garibaldi.die Bankenrettung hat ja nun wirklich nichts mit der Finanznot unserer Städte und Gemeinden zu tun! Das Geld für die Banken bzw Landesbanken wurde vom Bund und den Ländern bereitgestellt(meist Bürgschaften), nicht von den Städten. Den Städten fehlen halt sichere Einnahmen.Die Gewerbesteuer, eine der Haupt-Einnahmequellen der Kommunen, ist eine sehr unsichere Einnahmequelle, da sie sehr konjunkturabhängig ist.Deshalb ist ja schon lange im Gespräch, die Gewerbesteuer abzuschaffen und durch einen Anteil an der Einkommen Steuer zu ersetzen.Die reichen Kommunen mit einem hohen Gewerbesteuer Aufkommen wehren sich aber dagegen und schaden damit den armen Gemeinden.Bei uns in WHV ist der größte Arbeitgeber das Marine Arsenal.Aber der ist ein Staatsbetrieb und zahlt gar keine Gewerbesteuer, noch schöner. Jetzt werden erst mal wieder sämtliche Gebühren erhöht.Wie schön! Gruß dschaps |
| 15.02.2011|14:29 | dschaps | 3 |
| Re:Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| Hallo! =» Garibaldi.die Bankenrettung hat ja nun wirklich nichts mit der Finanznot unserer Städte und Gemeinden zu tun! Ach nein? Alles hat bekanntlich mit Allem zu tun, man muss die Zusammenhänge nur sehen: Der Bund bürdet den Gemeinden immer höhere Lasten auf. Warum tut er das? Weil er das Geld, das er eigentlich den Gemeinden für diese Aufgaben geben müsste, für andere Sachen braucht, zum Beispiel zum Bankenretten. So hat das miteinander zu tun. Klar ist die Gewerbesteuer keine vernünftige, zuverlässige Einnahmequelle, in dem Punkt sind wir einer Meinung. Aber das allein ist nicht der Grund für die Finanzmisere. Auch viele Städte und Gemeinden mit guten Gewerbesteuereinnahmen haben Probleme. Grund: siehe oben ... Abgesehen davon sind natürlich die Einkommensteuereinnahmen auch konjunkturabhängig, wie jede Steuer. Nur verteilt sich die Chose da gleichmäßiger. Ich habe aber starke Zweifel, dass der Bund wirklich bereit wäre, einen angemessenen Anteil abzugeben. Er rückt ja jetzt auch schon nix raus, weil ... wie schon gesagt. Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 15.02.2011|17:38 | garibaldi | 4 |
| Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| Was lange schon alle gewußt haben, jetzt ist es soweit. Die Gemeinden sind Pleite. =) Schuld an dieser Situation sind die nicht mehr tragbaren Sozialleistungen. =) Aber um welche Empfänger der Transferleistungen es sich handelt, wird tun- =) lichst verschwiegen. Man macht nur Andeutungen. Sie wissen warum! =) Und nun kommt auch auf uns eine Flüchtlingswelle aus Nordafrika zu, die alle =) in unser Sozialsystem einsteigen werden. SPD und Grüne haben schon von der =) Regierung gefordert, ein großes Kontingent von diesen armen Menschen aufzu- =) nehmen. Wir man`s ja. Bundeskanzlerin Merkel ist im Augenblick noch dagegen. =) Hier werden wir jetzt in der kommenden Zeit alle wieder einmal Zahlen müssen. =) =) Also, woher soll das Geld trotz Wirtschaftsblüte und zusätzlichen Steuereinnahmen kommen? Der Städtetag hat schon mal erste Verlautbarungen von =) sich gegeben. Einschrängkungen beim Straßenbau und deren Unterhaltung, Schließung von Schwimmbädern, Reduzierung der Lehrerschaft, Schließung von Spielplätzen, Streichung von Zuschüssen für Schulen und Kindergärten sowie =) Jugendverbänden usw. usw. =) =) Wir sollten offen darüber reden, wer die Nutznießer unserer milden Gaben sind. =) =» =» Ich hoffe du denkst daran wenn du demnächst zur Wahlurne schreitest!!! In den letzten Monaten hatte ich schon den Verdacht du lässt dich durch die S21 Sache von rot-grün fangen Es grüßt der Ralph Nur wer mir schonmal in die Augen gesehen hat kennt mich ... |
| 15.02.2011|20:32 | pilote600 | 5 |
| Re:Re:Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| =) =) Ach nein? Alles hat bekanntlich mit Allem zu tun, man muss die Zusammenhänge nur sehen: Der Bund bürdet den Gemeinden immer höhere Lasten auf. Warum tut er das? Weil er das Geld, das er eigentlich den Gemeinden für diese Aufgaben geben müsste, für andere Sachen braucht, zum Beispiel zum Bankenretten. So hat das miteinander zu tun. =) =) Klar ist die Gewerbesteuer keine vernünftige, zuverlässige Einnahmequelle, in dem Punkt sind wir einer Meinung. Aber das allein ist nicht der Grund für die Finanzmisere. Auch viele Städte und Gemeinden mit guten Gewerbesteuereinnahmen haben Probleme. Grund: siehe oben ... =) =) Abgesehen davon sind natürlich die Einkommensteuereinnahmen auch konjunkturabhängig, wie jede Steuer. Nur verteilt sich die Chose da gleichmäßiger. Ich habe aber starke Zweifel, dass der Bund wirklich bereit wäre, einen angemessenen Anteil abzugeben. Er rückt ja jetzt auch schon nix raus, weil ... wie schon gesagt. =»   Und immer wieder werden nur die Sozialkosten angeführt, die uns ein Heidengeld kosten und in die Schulden stürzen. Dabei sind die doch (fast) ein Klacks gegen das, was sich die zockenden Banker, bzw. die Nutzniesser dieser Zockerei, eingesackt ahben und auch immer noch einsacken!!!! Im Ruhrgebiet sind die Städte schon lange pleite. Inzwischen hat jede Schule, jeder Kindergarten einen Förderverein, der die jeweilige Einrichtung dahingehend finanziell versucht zu unterstützen, dass Dinge durchgeführt werden können, die sonst die Stadt bezahlen würde. Sie finanzieren sich durch Elternbeiträge, Spenden und leisten erhebliche Eigenarbeit. Durch die Arbeit des Fördervereins unserer Schule wurden bereits Musikinstrumente angeschafft, Schulzimmer renoviert, die Räumlichkeiten der offenen Ganztagsschule eingerichtet, ein kleiner Fußballplatz angelegt. Darüber hinaus werden finanziell schwache Familien dahingehend unterstützt, dass ihre Kinder mit auf Klassenfahrt gehen können. Neuste Einsparungen unserer Stadt rufen den Tag der Umwelt aus, indem die Kinder und auch die städt. Bediensteten, aufgefordert werden an bestimmten Tagen einen dicken Pullover anzuziehen, damit die Heizungen heruntergefahren werden können. Jeder weiß, dass das mit der Umwelt nur vorgeschoben wird. Wenn meine Söhne zu ihren Handballspielen gehen, wundert man sich über manche Sporthalle, die hier noch in Betrieb ist. Manch eine Sportstätte wird womöglich nur noch durch den Schimmelbefall zusammengehalten (!?) und gehörte eigentlich wegen Gesundheitsgefährdung geschlossen! Seit ca. zwei Monaten fahren hier statt der Strassenbahnen teilweise Busse, weil kein Geld mehr für die Reparaturen der Bahnen vorhanden ist, bzw. diese so alt sind, dass es dafür keine Ersatzteile mehr gibt. Unsere Städte kriechen schon lange auf dem Zahnfleisch!!! LG, Christiane Zwillinge...man gönnt sich ja sonst nichts!!! |
| 16.02.2011|09:33 | profila | 6 |
| Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| Sozialleistung sind wohl nicht der hauptsächliche Grund. Eher Beamte unterliegen in Deutschland keinem Regress- u.Haftungsrecht sprich es ist egal wie teuer etwas wird. es wird ja über den Haushalt nachgeschoben. In den Staatshochbauämtern und in den Bauämtern der Kommunen sitzt nicht die BESTE GARDE die sind von den Baufirmen unter Vertrag genommen. Mein persl. erlebtes Beispiel dienstl. Monitor 19 Zoll wird von Putzfrau mit falschem Mittel abgewischt-Monitor Schrott -Kosten Monitor gem.Schadenbearbeitung 1945, 00€ Den Monitor gab es bei Media o.a. für gut 500€ zu kaufen. Beachte unsere Dienststelle hatte gut 300 Monitore dieses Typs Gegenprobe gemacht mit dienstl geliefertem Siemenstelefon Staat 65, 00€ Freier Markt bei 12, 00€ So kann man über all finden Die öffentliche Hand wird nacch unserem System geplündert. Ein befreundeter BauIng(Hochtief) hat es frei herausgesagt: öffentliche Hand wird beschissen-und sie merken es nicht oder wollen es nicht merken! Kein privater Bauherr/Unternehmer würde sich so über den Tisch ziehen lassen Uwe smw |
| 16.02.2011|10:34 | sonnemeerwind | 7 |
| Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
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| 16.02.2011|12:18 | pablo | 8 |
| Re:Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| Sozialleistung sind wohl nicht der hauptsächliche Grund. =) Eher =) Beamte unterliegen in Deutschland keinem Regress- u.Haftungsrecht =) sprich es ist egal wie teuer etwas wird. es wird ja über den Haushalt =) nachgeschoben. =) In den Staatshochbauämtern und in den Bauämtern der Kommunen sitzt =) nicht die BESTE GARDE die sind von den Baufirmen unter Vertrag genommen. =) =) Mein persl. erlebtes Beispiel =) dienstl. Monitor 19 Zoll wird von Putzfrau mit falschem Mittel =) abgewischt-Monitor Schrott -Kosten Monitor gem.Schadenbearbeitung 1945, 00€ =) Den Monitor gab es bei Media o.a. für gut 500€ zu kaufen. =) Beachte unsere Dienststelle hatte gut 300 Monitore dieses Typs =) Gegenprobe gemacht mit dienstl geliefertem Siemenstelefon =) Staat 65, 00€ Freier Markt bei 12, 00€ =) So kann man über all finden =) Die öffentliche Hand wird nacch unserem System geplündert. =) Ein befreundeter BauIng(Hochtief) hat es frei herausgesagt: =) öffentliche Hand wird beschissen-und sie merken es nicht =) oder wollen es nicht merken! =) Kein privater Bauherr/Unternehmer würde sich so über den Tisch ziehen lassen =) Uwe smw =» Völlig richtig - diesen Aspekt hatte ich gestern vergessen zu erwähnen. Wie das läuft, ist aber schon klar, oder? Die Damen und Herren Beamten wissen sehr wohl, dass sie total überteuerte Preise zahlen. Einen Teil der Überzahlungen kriegen sie nämlich in der einen oder anderen Form persönlich zurück. Wir leben in Korruptistan. War aber speziell im Baubereich schon immer so. Da werden Ausschreibungen getürkt und was nicht noch alles auf Teufel komm raus. Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 16.02.2011|12:41 | garibaldi | 9 |
| Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
Z.B. So da Brücken die sich Landesfürsten bauen lassen!  Viel Spaß bei der Lektüre Gruß Stucki |
| 16.02.2011|17:49 | stucki | 10 |
| Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| Ich verfolge die Diskussion mit Spannung, Fakt ist doch , das die Sozialleistungen einen Grad der Belastung angenommen haben, der bedenkenswert ist. Lest doch Das Buch von Kolkotte: kein schwarz kein rot kein Gold. Beispiele und Fakten ohne Ende wie wir ausgenommen werden durch die Mygranten, Faulemzer . Auch lese ich gerade das Buch von Sarazin, der Mann hat Recht und wie, nur wir schauen auf unsere Schlaglöcher, dumm wie wir sind? Gott sein Dank gibt es unfaehige Banker , sonst hätten unsereGutmenschen keinen Feind.Was war heute zu lesen, rot und grün wollen Asylanten aus Tunesiien aufnehmen.welch ein Irrsinn und wann wird das , Volk wach, wahrscheinlich erst dann wenn wir jeden Türen durch den Ruf des Islamischen Priesters vom Minarett. Viele Gruesse Ulli dont worry, be happy |
| 16.02.2011|21:59 | gnauck | 11 |
| Re:Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| Was war heute zu lesen, rot und grün wollen Asylanten aus Tunesiien aufnehmen.welch ein Irrsinn und wann wird das , Volk wach, wahrscheinlich erst dann wenn wir jeden Türen durch den Ruf des Islamischen Priesters vom Minarett. =» Nur ein Hinweis: Es werden wohl keine Asylbewerber sein, denn die hätten ja ein Recht darauf, dass ihr Fall entsprechend geprüft wird. Nein, es sind reine Wirtschaftsflüchtlinge und so schmerzlich es auch in jedem Fall sein mag, hier kann ihnen nicht geholfen werden. Und da sind wir uns ja alle, wie ich es glaublich aus den einzelnen Postings herausgelesen habe, einig. Es grüßt Wolf Leben und leben lassen! |
| 16.02.2011|22:13 | brawo | 12 |
| Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| Moin, den Gemeinden geht nicht das Geld aus. Sie setzen es nur falsch ein und sind nicht bereit in sich und an sich zu sparen. Schaue sich bitte jeder einmal den Wasserkopf einer ca. 20.000 Ew zählenden Gemeinde an und zähle die fürstlichen Gehaltssummen der Bürgermeister, Wahlbeamten und Amtsleiter zusammen. Nicht vergessen: Die Pensionsansprüche von 35 % nach nur 8 Jahren Wahlzeit, die bereits vor dem Erreichen des offiziellen Rentenalters gezahlt werden. Hinzu kommt der Aufwand im investiven Bereich. Keine Kommune ohne überflüssige Dorfgemeinschafts- bzw. Mehrgenerationenhäuser, Eissporthallen u. v. a. m.. Unser System hat einen immanenten Fehler, nämlich den, dass nur die Partei Wahlen gewinnen kann, die auch sichtbare Leistungen (z. B. Kita) bzw. sichtbare Investitionen (z. B. Schimmbad) verspricht. Als Bürgermeister wirst du vom Wahlvolk nicht daran gemessen, ob du den gemeindlichen Haushalt saniert hast bzw. sparst, sondern daran, was hast du für die Gemeinde gebaut und eingerichtet. Die Schulden interessieren den Bürger kaum. Letztendlich werden aber alle Wünsche vom Steuerzahler, also von uns bezahlt. Ein Ex-Bgm im Ruhestand HG Skorni |
| 17.02.2011|10:04 | skorni | 13 |
| Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
Vielleicht sollte man mit dem Schimpfen auf die Sozialtransfer-Empfänger einfach mal auf dem Teppich bleiben. Die Gesamt-Sozialausgaben der Bundesrepublik pendeln seit 15 Jahren konstant um die 31 % der Gesamtwirtschaftsleistung. Das ist trotz allem Getöse nicht mehr geworden, mal ein bisschen drüber, mal ein bisschen drunter. Und abgesehen davon geht der allergrößte Teil davon eben nicht an "Mygranten und Faulemzer" , sondern zum Beispiel auch an Kinder, die einmal unsere Zukunft sichern sollen. Dass die Staatsverschuldung trotzdem immer höher wird, kann also gar nicht daran liegen, denn mit der Wirtschaftsleistung müssten ja eigentlich auch die Einnahmen des Staates entsprechend steigen, so dass bei auf die Wirtschaftsleistung bezogen konstanten Sozialleistungen diese ausgeglichen werden müssten. Also muss entweder die Einnahmenseite nicht stimmen oder das Geld wo anders verplempert werden. Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 17.02.2011|10:05 | garibaldi | 14 |
| Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| Ich kann nur einige Beispiele benennen, in denen in großem Umfang Sozialleistungen eingespart worden sind: -in der Pflege wurde die Pflegeversicherung eingeführt; früher wurden die Leistungen aus der Krankenkasse und vom Sozialamt übernommen. -Harz IV, statt Auszahlung des früheren, prozentual nach dem letzten Gehalt errechneten Arbeitslosengeldes. - die Zahl der Asylanten ging stetig zurück - Berufsunfähigkeit muß inzwischen privat abgesichert werden - ganz abgesehen von den Veränderungen in der Krankenversicherung (Zuzahlungen/ Praxisgebühr etc.) Diese ewige Litanei von den "Sozialschmarotzern" wird durch stetige Wiederholung in ihrem Wahrheitsgehalt nicht besser, soll meiner Meinung nach vielmehr verhindern den wahren Gründen des übergroßen Haushaltsdefizits endgültig auf die Schliche zu kommen und ihnen den Garaus zu machen! Ich finde es auch immer sehr beklemmend, wenn Migranten und Harz IV-er als die alleinigen sogenannten Schmarotzer angeprangert werden. So wie ich mich erinnern kann, sind erst im letzten Jahr etliche Unternehmen in BaWü aufgeflogen, weil sie unrechtmäßig Kurzarbeitergelder kassiert haben  LG, Christiane Zwillinge...man gönnt sich ja sonst nichts!!! |
| 17.02.2011|11:25 | profila | 15 |
| Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
 Ach nÖÖÖ liebe Christiane und lieber Cornelius. Jetzt hatte ich gerade gehofft die Wahrheit wäre so einfach. Einfach ne Mauer um unser Deutschland und alles wird gut.  Jetzt kommt ihr und macht das alles wieder kaputt.  Gruß Stucki |
| 17.02.2011|14:25 | stucki | 16 |
| Re:Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| =) =) Ach nÖÖÖ liebe Christiane und lieber Cornelius. =» Jetzt hatte ich gerade gehofft die Wahrheit wäre so einfach. Einfach ne Mauer um unser Deutschland und alles wird gut. =» Jetzt kommt ihr und macht das alles wieder kaputt. =) =) Gruß =» Stucki  Schönen Gruss Cornelius Der Weg ist das Ziel. Kunst ist, das Schöne in den Dingen zu sehen. Liberté - Egalité - Fraternité !!! |
| 17.02.2011|15:15 | garibaldi | 17 |
| Re:Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| =) =) Ach nÖÖÖ liebe Christiane und lieber Cornelius. =» Jetzt hatte ich gerade gehofft die Wahrheit wäre so einfach. Einfach ne Mauer um unser Deutschland und alles wird gut. =» Jetzt kommt ihr und macht das alles wieder kaputt. =) =) Gruß =» Stucki   LG, Christiane Zwillinge...man gönnt sich ja sonst nichts!!! |
| 17.02.2011|16:21 | profila | 18 |
| Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
 och MENNOOO... das ist nicht liep von euch, dem armen stucki das schüppchen wegzunehmen  es ist schon eine ziemlich verfahrene sache.... wie heissts so schön.. Humor ist wenn man trotzdem lacht  Grüsse von Karin meinwomo weiss immer wo´s langgeht ,-) |
| 17.02.2011|16:23 | womo66 | 19 |
| Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| Hallo Uwe, ich muss dir insofern widersprechen, wenn du sagst, dass Beamte keinem Haftungsrecht unterliegen. Zunächst einmal kommt der Dienstherr gegenüber Dritten für durch Beamte verursachte Schäden auf. Handelte der Beamte grob fahrlässig oder vorsätzlich kann er in Regress genommen werden. Aus meinem Verwaltungsbereich sind mir auch Fälle bekannt, wo dies gemacht wurde. Im übrigen muss ich zu der Beamtenschelte sagen, dass diese offenbar fast genauso beliebt ist, wie die Schelte auf Hartz IV Empfänger und Migranten und genauso undifferenziert. Nicht alle Beamten sind Ministerialdirektoren oder Regierungsräte mit dickem Gehalt und Dienstwagen. Es gint da jede Menge kleine Sachbearbeiter, die ein recht bescheidenes Leben führen. Viele Grüße Corinna |
| 18.02.2011|20:33 | campingkatze | 20 |
| Re:Den Gemeinden ist nun das Geld ausgegangen. |
| ok, bescheiden vielleicht, aber immerhin SICHER!! Busgrüssle vom Uwe *********************************************** Fettflecken werden wie neu, wenn man sie regelmässig ölt |
| 19.02.2011|14:15 | stopselhoppser | 21 |
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